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118 000 Euro erschwindelt? Saarbrücker Arzt auf der Anklagebank

Symbolfoto.

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Vor dem Landgericht Saarbrücken muss sich derzeit ein 75 Jahre alter Facharzt für Anästhesiologie aus Saarbrücken verantworten. Der Vorwurf des Betruges steht im Raum. In 17 Fällen, so die Anklage, soll der Arzt in den Jahren 2004 bis 2008 Behandlungen falsch abgerechnet und so rund 118 000 Euro erschwindelt haben. Am ersten Prozesstag verhandelten Gericht, Staatsanwalt und Verteidiger hinter verschlossenen Türen über eine Verständigung im Strafprozess – eine Möglichkeit, durch ein Geständnis eine milde Strafe zu erhalten. Ob es zu einem Deal kam, ist nicht bekannt, der Sitzungstag ging zu Ende, ohne dass es zu einer öffentlichen Verhandlung kam.

Die Anklage geht davon aus, dass der Arzt über Jahre hinweg nicht oder nicht vollständig erbrachte Leistungen bei der Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet hatte. Diese verteilt das Budget der Krankenkassen im Verhältnis der vorgelegten Abrechnungen an die Kassenärzte . Damit sind sie die eigentlich Geschädigten. Die Zahl von 118 000 Euro kommt durch eine Hochrechnung zustande. Die Abrechnung für 100 Zufallspatienten wurde untersucht. Die hier aufgedeckten Unregelmäßigkeiten wurden quotenmäßig auf alle Patienten hochgerechnet. Jede der 17 Quartalsabrechnungen in dem untersuchten Zeitraum wird von der Staatsanwaltschaft als Einzelstraftat gerechnet, denn jedes Mal versicherte der Arzt die Richtigkeit seiner Aufzeichnungen.

Der Angeklagte ist aus Altersgründen nicht mehr kassenärztlich tätig. Der Prozess wird fortgesetzt.
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