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AfD-Vorstand will zurücktreten und sich direkt wieder wählen lassen

Josef Dörr im November bei einer Kundgebung gegen die Asylpolitik nahe dem Landtag. Foto: B&B

Josef Dörr im November bei einer Kundgebung gegen die Asylpolitik nahe dem Landtag. Foto: B&B

Der AfD-Landesvorstand will in der Diskussion um Kontakte von Landeschef Josef Dörr und seinem Stellvertreter Lutz Hecker zu Rechtsradikalen bei einem Landesparteitag am 17. April geschlossen zurücktreten – und sich wenige Minuten später wieder wählen lassen. „Das ist ein vollkommen ehrenhafter und demokratischer Prozess“, sagte Parteisprecher Rolf Müller auf SZ-Anfrage. Die Tagesordnung für den Landesparteitag in Völklingen-Wehrden sieht für jedes Vorstandsamt die Punkte Abwahl und Wahl vor. Wenn der Punkt Abwahl aufgerufen wird, werde der jeweilige Amtsinhaber seinen Rücktritt erklären und sich dann wieder zur Wahl zu stellen, so Müller.

Stimmberechtigt beim Parteitag sind nach einer 2015 beschlossenen Satzungsänderung erstmals nicht mehr alle Parteimitglieder, sondern Delegierte aus den Kreisverbänden. Dies dürfte Dörr nutzen: Die Mehrheit der Delegierten (30 von 57) kommt aus den Kreisverbänden Saarbrücken-Stadt (Vorsitzender ist Dörrs Mitstreiter Rolf Müller) und Saarbrücken-Land (Vorsitzender: Dörrs Sohn Michel). Auch die sieben Delegierten des Kreisverbandes Neunkirchen werden fest dem Dörr-Lager zugerechnet. Der Kreisverband Merzig-Wadern, dem Dörrs Kritiker und mutmaßlicher Gegenkandidat Michael Schettle vorsteht, stellt vier Delegierte.

Der AfD-Bundesvorstand wird heute über Sanktionen gegen die AfD Saar entscheiden. Vorstandsmitglied Dirk Driesang (Bayern) hat bereits „konkrete Schritte“ angekündigt, um keine Glaubwürdigkeit zu verlieren. Möglich sind unter anderem eine Amtsenthebung Dörrs und Heckers, die Absetzung des Landesvorstandes und die Auflösung des Landesverbandes. Sprecher Müller geht indes davon aus, dass Dörr und Hecker am 17. April noch im Amt sein werden: „Alles andere kann ich mir nicht vorstellen.“
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