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Alles über Blitzer im Saarland

Saarbrücken. Die einen wissen es sofort, wenn sie der rote Blitz trifft oder sie von der Polizei an den Straßenrand gewunken werden. Andere erfahren erst beim Öffnen des Briefumschlags, dass sie schneller waren als die Polizei erlaubt. Über hunderttausend Mal blitzt es jedes Jahr im Saarland, nahezu täglich spüren die Polizei und Ordnungsämter, die für die Geschwindigkeitsüberwachung zuständig sind, Verkehrssünder auf. Tempokontrollen eignen sich wegen ihrer Häufigkeit hervorragend für Stammtischgespräche: „Abzocke“ und „Wegelagerei“ lauten gängige Vorwürfe. Jedoch auch der Unmut über gefährliche Raser ist hierzulande groß. „Wir bekommen massive Beschwerden von Bürgern über Raser und die Bitte, in den jeweiligen Straßen verstärkt zu kontrollieren“, sagt der Pressesprecher der Stadt Saarbrücken, Thomas Blug. Wie über 30 der 52 saarländischen Städte und Kommunen kontrollieren in der Landeshauptstadt Mitarbeiter des Ordnungsamtes. Erlaubt ist das gemäß den einzelnen Bestimmungen des Straßenverkehrsgesetzes, der Straßenverkehrsordnung, der Bußgeldkatalogverordnung sowie des Ordnungswidrigkeitengesetzes an Gefahrenstellen wie vor Schulen, Kitas, Seniorenheimen oder Orten, wo es häufiger zu Unfällen kommt.

Nachts und dort, wo es keinen kommunalen Messdienst gibt, blitzt die Polizei. Darüber hinaus überwacht sie Autobahnen, Bundes- und Landstraßen. Noch ist die Verkehrsüberwachung Aufgabe der Verkehrspolizeiinspektion mit ihren Standorten in Dudweiler, Merzig und Bexbach. Mit der geplanten Polizeireform fällt diese Aufgabe in die neu geschaffene Zentrale Verkehrspolizeilicher Dienst (ZVD).

„Wo kontrolliert wird, ermittelt zurzeit noch die Landespolizeidirektion in einer sehr aufwändigen Unfallanalyse“, sagt der Sprecher des Verkehrskommissariats Thomas Worm. Anhand aller Verkehrsunfälle im Saarland in einem Zeitraum von ein bis drei Jahren erstellt sie eine Unfallstatistik sowie Prioritätenlisten von Orten, an denen es am häufigsten kracht. „Die Entscheidung, wo am jeweiligen Tag kontrolliert wird, trifft der Leiter des jeweiligen Verkehrskommissariats anhand dieser Prioritätenliste“, erklärt Worm. Wie viele Blitzer es gibt und wie viele Beamte pro Tag im Einsatz sind, sei aus taktischen Gründen geheim. „Ein gewisses Maß an Unberechenbarkeit ist notwendig. Wir bemühen uns aber um Transparenz und kündigen Kontrollen auf unserer Webseite sowie in den Medien an, aber das heißt nicht, dass darüber hinaus im Saarland an anderen Stellen nicht auch kontrolliert werden kann“, stellt Worm klar.

Kontrolliert werde hauptsächlich zu Unfallschwerpunktzeiten, auch nachts hätten sich Kontrollen bewährt. „Völlig haltlos“ seien die Vorwürfe, bei den Geschwindigkeitskontrollen gehe es neben der Verkehrssicherheit um „Geldmacherei“. „Ein viel genanntes Beispiel ist dafür die Sulzbachtalbrücke, wo wir regelmäßig stehen. Die Leute ärgert es, dass dort nur 100 km/h gefahren werden dürfen. Aber die Wenigsten wissen, warum.“ Aufgrund der kritischen geografischen und klimatischen Situation könnte ein Pkw dort bei zu hoher Geschwindigkeit von der Fahrbahn abkommen.

„Es gibt Situationen, die ich als Abzocke bezeichnen würde“, sagt hingegen der Fachanwalt für Verkehrsrecht, Hans-Jürgen Gebhardt aus Homburg, „aber die sind nicht die Regel.“ Diese Ansicht teilen auch der ADAC Saar sowie der Automobilclub von Deutschland (AvD). „Der AvD lehnt Radarfallen ab, wenn sie nur der Abzocke der Bürger dienen und etwa knapp vor oder hinter Ortsein- und -ausgangsschildern stehen“, sagt AvD-Rechtsanwalt Herbert Engelmohr. „Besser wäre es, einen Typ Hinweisschilder aufzustellen, der die gefahrene Geschwindigkeit sofort großflächig anzeigen“, meint Engelmohr. Sie kosteten nur ein Zehntel einer Radar anlage und führten laut mehreren Studien zu sofortigem Abbremsen des Autofahrers. „Sie bringen allerdings keine Einnahmen.“

Es gebe Kommunen, bei denen die Bußgelder im Haushalt eingeplant seien, meint Verkehrsanwalt Gebhardt. Das würde natürlich keine Behörde zugeben. So widersprechen sowohl das Innenministerium als auch die Stadt Saarbrücken der Mär vom großen Geld: „Die Geschwindigkeitskontrollen sind keine Einnahmequelle für die Stadtkasse“, stellt Pressesprecher Blug klar, „wir investieren viel in Personal und Ausstattung. Ein mobiles Gerät kostet gut 40 000 Euro.“ Im Jahr 2011 habe die Stadt Saarbrücken an 866 verschiedenen Orten Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt und dabei 17 300 Verstöße festgestellt. Dies entspreche einem Gegenwert von 319 893,26 Euro. Doch nur die Einnahmen durch Verwarngelder, die bei Geschwindigkeitsüberschreitungen bis zu 20 km/h mit bis zu 35 Euro geahndet werden, verbleiben im städtischen Haushalt. Bußgelder, die ab 21 km/h Tempoüberschreitung verhängt werden, muss die Stadt an die Zentrale Bußgeldbehörde (ZBB) in St. Ingbert überweisen. Dies seien für 2011 vorläufig 110 130 Euro gewesen. Ein Betrag, der sich wegen vieler laufender Verfahren noch erhöhen werde. Im Schnitt verblieben rund 200 000 Euro bei der Landeshauptstadt. Im Gegenzug überweist die ZBB den Kommunen je nach Art des Verstoßes eine Fallkostenpauschale zwischen 3,26 Euro bis 33,12 Euro.

Seit 2008 erfasst im Saarland die Zentrale Bußgeldbehörde in St. Ingbert Geschwindigkeitsverstöße für Bußgeldverfahren der Polizei und Ordnungsämter. Die aktuellste Statistik für das Jahr 2010 verzeichnet 143 297 Geschwindigkeitsverstöße. Das sind 5,2 Prozent mehr als im Jahr 2009, aber weniger als 2008, wo 150 012 Verstößen registriert wurden. Wie viel Euro pro Jahr durch Tempoüberschreitungen in den Landeshaushalt fließen, werde statistisch nicht erfasst, hieß es aus dem Innenministerium. „Unsere Verkehrssicherheitsarbeit konzentriert sich alleine auf das Ziel, Saarlands Straßen sicherer zu machen“, betont Hauptkommissar Worm. „Lieber halten wir die nicht immer sachlichen Vorwürfe an unseren Kontrollen aus, denn nichts ist dramatischer und für einen Polizeibeamten auch schwieriger, als eine Todesnachricht zu überbringen.“
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