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Altmaier verteidigt Rabatt für stromintensive Firmen

»Ich stehe dazu, dass wir seit zehn Jahren Sonderregelungen für stromintensive Betriebe haben«, sagte Altmaier gestern anlässlich des »Internationalen Stahltags«.

»Ich stehe dazu, dass wir seit zehn Jahren Sonderregelungen für stromintensive Betriebe haben«, sagte Altmaier gestern anlässlich des »Internationalen Stahltags«.

Düsseldorf/Berlin. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat die Ausnahmen für stromintensive Betriebe bei der Umlage im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) verteidigt. „Ich stehe dazu, dass wir seit zehn Jahren Sonderregelungen für stromintensive Betriebe haben“, sagte Altmaier gestern anlässlich des „Internationalen Stahltags“. „Wir haben uns bewusst dazu entschieden, die industrielle Basis in Deutschland zu erhalten, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und dafür zu sorgen, dass Unternehmen, die überproportional viel Strom benötigen, nicht aus Deutschland vertrieben werden“, betonte Altmaier.

Auch sagte er, dass die „im Kern richtige“ EEG-Umlage an die Realitäten angepasst werden müsse. Es sei wichtig, dass die Energiewende als größtes Projekt seit der Wiedervereinigung gelingt, allerdings auch mit der Maßgabe, „dass die Arbeitsplätze in Deutschland erhalten bleiben und möglichst neue hinzukommen“. Altmaier, der in diesen Zusammenhang auch noch mal den Erfolg des Emissionshandels für den Umweltschutz betonte, warb dafür, dass „Umweltschutz, die Energiewende und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie nur gemeinsam funktionieren können“. Es sei Zeit, ideologischen Streit hierüber zu beenden. Auch die deutsche Stahlindustrie profitiere „mit Stahl als dem wichtigsten Baumaterial der Energiewende“ gewaltig von den Neuerungen: sei es bei der Realisierung von Windkraftanlagen und Offshore Windparks, sei es bei der Photovoltaik. Hans-Jürgen Kerkhoff, der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, gab zu bedenken, dass die deutsche Stahlindustrie im kommenden Jahr „260 Millionen Euro an EEG-Umlage zahlen wird, eine Steigerung um 45 Prozent gegenüber 2012. Von Befreiungen kann daher keine Rede sein“, sagte Kerkhoff. Der Anteil der Industrie an der EEG-Umlage zur Förderung erneuerbarer Energien liege jetzt schon bei 30 Prozent. Auch liefere gerade die Stahlindustrie mit ihren „unbegrenzt wiederverwendbaren“ Materialen einen großen Beitrag zur Entlastung der Umwelt.

Unterdessen sieht der Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung, Reimund Neugebauer, eine der größten Herausforderungen für die deutsche Stahlindustrie in der Herstellung leichterer Materialien. So realisierten VW und Audi gerade gemeinsam mit Fraunhofer eine „Auto-Modellfabrik“, deren Ziel es ist, deutlich weniger Energie und Material in der Produktion einzusetzen.
Der Präsident des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA), Thomas Lindner, sagte, seine Branche habe „ein existenzielles Interesse daran, dass die Stahlproduktion weiter am Standort Deutschland erfolgt“.

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