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Aufregung: Steuer auf Kohlekraftwerke in Planung

Berlin/Saarbrücken. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) plant nach Informationen des „Handelsblatts“ die Einführung einer Steuer für Kohlekraftwerke. Die „Inputbesteuerung“ von Kohle, die für die Stromerzeugung verwendet wird, soll 2011 rund 410 Millionen Euro zusätzliche Steuereinnahmen bringen, 2012 rund 710 Millionen Euro.

Der "Sargnagel" für die saarländischen Steinkohle-Kraftwerke
Im Saarland stoßen die Pläne auf Ablehnung. Damit sei „der Sargnagel für die saarländischen Steinkohle-Kraftwerke verbunden“, sagt die energiepolitische Sprecherin der SPD, Anke Rehlinger. Die notwendigen Erneuerungs-Investitionen durch die Kraftwerks-Betreiber würden so zusätzlich erschwert.

Das Saarland sei auf die drohende Schließung der Kohlekraftwerke überhaupt nicht vorbereitet, warnt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Karl-Josef Jochem. Es dauere noch Jahre, Alternativen durch Erneuerbare Energien zu schaffen. Die FDP will in der Landtagssitzung am 25. August die künftige Energieversorgung des Saarlandes diskutieren und fordert von der Landesregierung die Vorlage eines Energiekonzeptes bis Jahresende.

Auch Alfred Staudt, Landeschef der Gewerkschaft Verdi, sieht die Kraftwerke durch die Steuerpläne akut gefährdet. Ministerpräsident Peter Müller (CDU) müsse auf Bundesebene seinen Einfluss geltend machen, um dies zu verhindern.







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