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Aufschwung: Auch im Saarland höhere Löhne?

Berlin. Deutschland feiert ein Herbstmärchen: Volle Lohntüten, Hunderttausende neue Jobs, satte Konzerngewinne und sprudelnde Steuereinnahmen – kein westliches Industrieland ist so gut durch die schlimmste Wirtschaftskrise gekommen.

Der stärkste Wirtschaftsboom seit fast 20 Jahren soll sich im Geldbeutel der Arbeitnehmer auszahlen. Die Bundesregierung erwartet in diesem und im nächsten Jahr kräftige Lohnerhöhungen. „Den fleißigen Menschen in diesem Land gehört der Boom“, sagte gestern Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) Die Regierung hat ihre Schätzung für das Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr von 1,4 auf 3,4 Prozent mehr als verdoppelt.

Brüderle sieht Deutschland auf gutem Kurs: „Wir haben das stärkste Wachstum aller westlichen Industrieländer.“ 2011 werde sich der Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt auf 1,8 Prozent abschwächen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist damit etwas zurückhaltender als die wichtigsten Wirtschaftsforscher.

Prognose: Außenhandel wächst 2010 um 15 Prozent

Der Aufschwung werde inzwischen stärker von der Nachfrage im Inland als vom Export getragen. Zum Wachstum im zweiten Quartal habe die Inlandsnachfrage 1,3 Prozent beigetragen und der Export nur 0,8 Prozent, rechnete Brüderle vor. Das widerlege auch die Kritik aus dem Ausland, dass Deutschland mit einer aggressiven Exportstrategie auf Kosten der EU-Partner wachse. Laut Prognose wird der deutsche Außenhandel 2010 um 15 Prozent wachsen, im Jahr darauf um acht Prozent. Es gebe keinen staatlich gesteuerten Aufschwung: „Wir manipulieren keine Währungen, bei uns gibt's keinen Protektionismus.“

Die Regierung warb für höhere Lohnabschlüsse: „Leistung muss sich lohnen“, sagte Brüderle. In diesem Jahr würden die Bruttolöhne um 2,1 Prozent steigen. Mit den von Schwarz-Gelb beschlossenen Steuerentlastungen seien es netto sogar 3,9 Prozent. „Es gibt also mehr Netto vom Brutto“, betonte er. Auch die Inflation sei moderat.

Aufschwung füllt Kassen von Städten und Gemeinden

Das 80-Milliarden-Sparpaket der Koalition werde trotz höherer Steuereinnahmen ohne Abstriche umgesetzt, unterstrich Brüderle. Staatshilfen für Banken und Firmen würden nicht verlängert. Mit dem Aufschwung füllen sich auch die Kassen von Städten und Gemeinden. Im dritten Quartal übertrafen sie nach einer Umfrage des Deutschen Städtetages unter 100 größeren Städten das Niveau des Vorjahreszeitraum um gut 34 Prozent. Die Kommunen erwarten 2010 aber unverändert ein zweistelliges Milliarden-Defizit.

Die Regierung rechnet mit einem Absinken der Arbeitslosigkeit um 190 000 auf 3,2 Millionen in diesem Jahr und um 290 000 Personen auf 2,9 Millionen im kommenden Jahr. Die Drei-Millionen-Marke dürfte damit im Jahresdurchschnitt 2011 unterschritten werden. „Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich vom Sorgenkind zum Musterschüler entwickelt.“

"Fachkräftemangel darf nicht zur Wachstumsbremse werden"

Brüderle forderte, mehr gut ausgebildete Ausländer ins Land zu holen. „Der Fachkräftemangel darf nicht zur Wachstumsbremse werden.“ Am kommenden Dienstag soll der Ausbildungspakt für mehr Lehrstellen verlängert werden. „Dem Pakt werden neue Partner beitreten“, teilte das Brüderle-Ministerium vielsagend mit. Noch laufen aber die Verhandlungen mit den Gewerkschaften.

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