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Berliner Promenade: Stadt listet Baumängel auf

Baustelle an der Berliner Promenade: Zurzeit werden die Stufenplatten abgetragen, gereinigt und begutachtet. Mängel werden beseitigt.

Baustelle an der Berliner Promenade: Zurzeit werden die Stufenplatten abgetragen, gereinigt und begutachtet. Mängel werden beseitigt.

Gestern, Berliner Promenade, Ecke Wilhelm- Heinrich-Brücke: Obwohl es nieselt, bleiben immer wieder Fußgänger stehen. Einige schütteln den Kopf, andere machen mit ihren Handys Fotos, weil ihnen sonst wohl zuhause niemand das Unglaubliche glauben würde. Einige grummeln etwas von „unseren Steuern“. Andere stellen fest, dass da „jemand ziemlich Mist gebaut“ habe. Vom „Ergebnis des Saarbrücker Größenwahns“ bis zu „so was ist bei Baustellen dieser Größenordnung normal“ reichen die Meinungen.

Dass an der Treppe auch zwei Monate nachdem sie Oberbürgermeisterin Charlotte Britz pünktlich zum Saar-Spektakel eingeweiht hatte, schon wieder gebaut wird, hat zwei Gründe: Zum einen werden die Stelen für das Mahnmal, das an die ermordeten und vertriebenen saarländischen Juden erinnern wird, eingebaut.

Zum andern, gehe die Stadt „den Hinweisen nach, die die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit den Betrugsvorwürfen gegen die beauftragte Firma erhoben hat“, teilte Stadtpressesprecher Thomas Blug gestern auf SZ-Anfrage mit. Es geht um eine seit Ende Juli insolvente Völklinger Baufirma. „Verschiedene Mängel, die im Rahmen des Ermittlungsverfahrens im Raum stehen, sind uns grundsätzlich bereits bekannt. Bekannt ist zum Beispiel, dass die Lagestabilität der Treppenstufen mangelhaft ist, ebenfalls bekannt sind die Absenkungen im Bereich der harten Uferkante“, sagt Blug. Zurzeit werden die Stufen hochgehoben, gereinigt, begutachtet, neu gesetzt, Mängel beseitigt. Außerdem werden unter der Treppe am Aufzug Brandschutzrolltore eingesetzt. Trotz aller Mängel, sei die Verkehrssicherheit der Berliner Promenade nicht gefährdet, versichert Blug.

Alle Mängel werden zurzeit allerdings nicht beseitigt. Es werden zunächst „alle Arbeiten der Firma dokumentiert und für eine Abrechnung mit dem Insolvenzverwalter aufbereitet“, erklärt Blug. Wenn Stadt und Insolvenzverwalter sich schnell einigen, „kann sofort mit der Mängelbeseitigung begonnen werden“, sagt Blug. Die Firma muss die Möglichkeit haben, ihre Arbeiten nachzubessern. Sollte sie das nicht schaffen, werde die Stadt „diese Arbeiten zu Lasten der Firma selbst in Auftrag geben“. Weil dabei Fristen zu wahren sind, könne es dazu kommen, „dass die Mängelbeseitigung witterungsbedingt erst im Frühjahr 2014 erfolgen kann“, teilt die Stadt mit.

Bezahlt werden kann das womöglich ohne einen finanziellen Schaden für die Stadt, weil sie noch nicht alle Rechnungen bezahlt und eine „Vertragserfüllungsbürgschaft“ der Firma zurückbehalten hat. Von einer Summe in Höhe von rund 800 000 Euro ist im Rathaus die Rede. So könne die Stadt auch „gewährleisten, dass weitere Mängel, wenn diese sich im Rahmen des Ermittlungsverfahrens aufgrund betrügerischen Handelns tatsächlich bestätigen sollten, ebenfalls behoben werden“, sagt Blug.

Was die Auswahl des Bauunternehmens für den mit insgesamt rund 26 Millionen Euro veranschlagten Umbau der Berliner Promenade angeht, habe die Stadt keinen Spielraum gehabt. Thomas Blug: „Die Ausschreibung der Bauleistungen erfolgte europaweit. Als wirtschaftlichster Anbieter stellte sich zum Zeitpunkt der Vergabe die letztlich beauftragte Firma dar, an die die Arbeiten aufgrund der gesetzlichen Vorgaben vergeben werden musste.“
 

MEINUNG

Billig kann teuer werden

Von SZ-Redakteur Martin Rolshausen

Im Nachhinein gibt es immer Leute, die angeblich von Anfang an gewusst haben, dass das Promenaden- Projekt mit dieser Firma zum Treppenwitz würde. Aber selbst wenn die Verantwortlichen in Stadtrat und Stadtverwaltung den Verdacht gehabt hätten, dass es beim billigsten Angebot nicht mit rechten Dingen zugeht und billig am Ende teuer werden kann: Auf Verdacht hätten sie nicht an den gesetzlich festgelegten Regeln vorbei handeln können. Regeln, die generell nicht verkehrt sind, wenn es darum geht, dass Aufträge korrekt vergeben werden.

Das Dumme ist, dass Firmen, die bei Ausschreibungen tricksen, nicht in ihre Angebote schreiben, dass sie ihre Mitarbeiter mies bezahlen und minderwertiges Material verbauen wollen. Ob das im Fall der Promenade so gelaufen ist, muss nun im Detail nachgewiesen werden. Daran arbeitet die Stadt. Und sie hat klugerweise noch nicht alle Rechnungen bezahlt.

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