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Briefporto droht auf 70 Cent zu steigen

Das Porto entpuppt sich für die Anhänger des geschriebenen Briefes zum Jahresende aufs Neue als Ärgernis. Dreimal in Folge erhöhte die Deutsche Post in den vergangenen Jahren den Preis für den Standardbrief – von 55 auf 58, auf 60 und dann auf 62 Cent. Der Preisaufschlag von zwei bis drei Cent hielt sich aber im Rahmen. Beschwerden gab es kaum. Jedoch will der Bonner Konzern im kommenden Jahr beim Porto richtig zulangen, wie die „Bild“-Zeitung berichtete. Eine Anhebung um 13 Prozent, von 62 Cent auf 70 Cent sei geplant.

Offiziell verweist die Deutsche Post auf eine noch ausstehende Entscheidung der Bundesnetzagentur , die die Rahmendaten zur Preisfestsetzung derzeit anpasst. „Bis dahin können wir keine Aussagen treffen“, heißt es in dem Unternehmen. Auch bei der Bonner Aufsichtsbehörde, die jeden Preisschritt der Post im lizenzierten Briefbereich genehmigen muss, gibt man sich zugeknöpft. Bis voraussichtlich Ende November soll eine Entscheidung vorliegen. Erst dann kann die Post ihren Antrag stellen, über den dann innerhalb von zwei Wochen entschieden wird.

Intern scheint sich der gelbe Riese aber längst auf eine Erhöhung festgelegt zu haben. Ein Entwurf der 70-Cent-Briefmarke, der laut „Bild“-Zeitung das Foto einer Schokoladenblume zeigt, soll bereits millionenfach gedruckt werden. Ein Postsprecher bestätigt, dass es einen solchen Produktionsauftrag gibt. Das heiße aber nicht, dass das Porto steigen müsse.


 

Verband erhebt Vorwürfe

Dennoch: Die Anzeichen, die für eine Portoerhöhung sprechen, sind deutlich. „Die Post hat ein großes Interesse daran, dass die Porti steigen, und zwar nicht unerheblich“, meint der Geschäftsführer des Bundesverbandes Paket & Express Logistik (BIEK), Marten Bosselmann. Das Unternehmen verdiene mit dem Brief extrem viel Geld und betreibe eine Quersubventionierung in den Paketbereich hinein.

Auch nach dreimaligen Anhebungen in Folge sieht sich die Post keineswegs als Preistreiber. Ganz im Gegenteil: Die Briefpreise in Deutschland gehörten zu den günstigsten in Europa, beteuert der Branchenprimus immer wieder. Mit 62 Cent liege der Standardbrief nominell betrachtet im Mittelfeld. Werden außerdem Kaufkraft und Arbeitskosten berücksichtigt, sei nur in der Schweiz, Luxemburg, in Spanien, Slowenien und in Malta der Briefversand günstiger.

Für die Post also ein Grund mehr, Erhöhungsspielräume zu nutzen. Zudem steht das Unternehmen unter einem enormen Kosten- und Wettbewerbsdruck. Der vergangene Poststreik hat den Konzern nicht nur Nerven, sondern auch viel Geld gekostet. Vorstandschef Frank Appel hat sich für die kommenden Jahre außerdem ehrgeizige Gewinn- und Umsatzziele gesetzt.

Warum liegt das Thema auf dem Tisch? Bislang hatten sich Preisanpassungen an einem Beschluss der Bundesnetzagentur aus dem Jahr 2013 orientiert. Darin wurden Zuschläge auf das Briefporto für mehrere Jahre nach oben gekappt. Festgesetzt wurde ein Wert, der sich aus der Differenz der Inflationsrate und einem unterstellten Produktivitätsfortschritt von 0,2 Prozent ergibt.

Im April hatte die Bundesregierung die Vorschriften zur Ermittlung der Maßgrößen für die Preisfestsetzung angepasst – und die sogenannte Post-Entgeltregulierungsverordnung geändert. Die Briefbeförderung ist personalintensiv, deshalb soll dem regulierten Unternehmen eine höhere Umsatzrendite zugestanden werden, heißt es zur Begründung. So sehen die neuen Regeln vor, bei der Ermittlung des Gewinnzuschlags nicht nur die eigenen Kosten, sondern auch die Gewinne von vergleichbaren Unternehmen in Europa heranzuziehen.

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sieht das Thema Porto indes gelassen. „Für die Verbraucher ist das Porto ohnehin kaum ein Problem“, sagt Iwona Husemann. Die Juristin prophezeit, auch wenn das Porto auf 70 Cent steigen sollte, werde es kaum Beschwerden geben.

 

Meinung:
 

Künftig noch weniger Briefe

Von  Volker Meyer zu Tittingdorf

Was vor Jahren noch zu einem Aufschrei der Bürger geführt hätte, dürfte jetzt kaum jemanden aufregen. Porto spielt in der Haushaltskasse inzwischen praktisch keine Rolle mehr. Das war wohl auch ein Grund für die Bundesregierung, die Deckelung des Porto zu lockern. Und natürlich nutzt der börsennotierte Post-Konzern die Gelegenheit, Gewinne zu steigern. Mit der Folge, dass Firmen, Behörden und Privatleute noch mehr Briefverkehr elektronisch abwickeln werden.
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