Saarland / Luxemburg: Landesgrenze BAB 8 (D) / A 13 (Lux.), Tunnel Markusbierg in Luxemburg ist wegen Feuerübung bis zum Ende des 21.10.17 gesperrt, Verkehr wird an der AS Schengen abgeleitet. (20.10.2017, 23:07)

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Bundesrat will E-Zigaretten und E-Shishas für Jugendliche verbieten

Sie sind trendy und vor allem bei Jugendlichen beliebt: elektrische Zigaretten und elektrische Wasserpfeifen (Shishas). Doch das Dampfen birgt nach Ansicht vieler Experten gesundheitliche Risiken. Der Bundesrat will nach Informationen der Saarbrücker Zeitung daher jetzt möglichst rasch Lücken im Jugendschutzgesetz schließen, um das E-Zigaretten- und Shisha-Rauchen für Kinder und Jugendliche verbieten zu können. Beim zuständigen Ernährungsminister Christian Schmidt ( CSU ) laufen die Länder offene Türen ein.
Die E-Zigarette ist ein enormer Wachstumsmarkt. Nach Brancheninformationen hat sich der Umsatz in den vergangenen vier Jahren mehr als verzwanzigfacht. Laut einer EU-Erhebung wurden im Januar 466 Marken im Internet angeboten, fast 7800 Geschmacksrichtungen waren erhältlich. Für E-Zigaretten oder E-Shishas gibt es aber auch sogenannte Liquids wie Gummibärchen, Keks oder Schokolade, die zu einem feinen Nebel verdampfen, der dann inhaliert wird. Mit solchen Geschmacksrichtungen werden gezielt Jugendliche angesprochen.

Der Bundesrat drückt nun bei einem Verbot für Jugendliche und Kinder aufs Tempo. So hat der Freistaat Thüringen einen Entschließungsantrag in die Länderkammer eingebracht, wonach die bestehenden Regelungen zum Jugendschutz überprüft und geändert werden sollen. In dem Papier, das der Bundesrat morgen beraten soll, heißt es unter anderem zur Begründung, das „Nervengift Nikotin“ sei in nahezu jedem Liquid „und meist in höheren Dosen enthalten als auf der Verpackung angegeben“. Die Produkte würden insbesondere gegenüber Kindern verharmlost. Auch drohe damit der Einstieg in das klassische Rauchen. Die gegenwärtige Rechtslage sei unklar so der Freistaat. In der Tat ist unklar, ob es sich beim Genuss von E-Zigaretten und E-Shishas um Rauchen handelt, was für unter 18-Jährige verboten ist. Der Freistaat will das nun in den Jugendschutz- und den Nichtraucherschutzvorschriften klarstellen und damit ein Verbot für Jugendliche erwirken.

Das ist auch im Sinne der Bundesregierung. Der zuständige Minister Christian Schmidt betonte gestern gegenüber der SZ, er habe das Bundesinstitut für Risikobewertung um eine gesundheitliche Analyse auch von E-Shishas gebeten. Das Ergebnis: „Neben der hohen Giftigkeit und dem Suchtpotential von Nikotin können auch bei nikotinfreien Shishas gesundheitliche Risiken entstehen, etwa durch Verdampfungsmittel, Aromen, Zusätze oder gar krebserregendes Formaldehyd.“ Daher seien Altersbeschränkungen dringend erforderlich. Auch müssten bestehende Gesetzeslücken schnellstmöglich geschlossen werden, „um den Vertrieb an Kinder und Jugendliche zu unterbinden“.
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