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CTT-Mitarbeiter sollen dauerhaft Gehaltskürzungen akzeptieren

Im Reha-Bereich der Cusanus Trägergesellschaft Trier (CTT) rumort es. Vor wenigen Wochen wurden die Mitarbeiter aufgefordert, Änderungen zum bestehenden Arbeitsvertrag zu akzeptieren. Jeder Einzelne soll eine entsprechende Erklärung unterschreiben. Im Kern geht es darum, dass die Vergütung dauerhaft um 8,91 Prozent abgesenkt werden soll. Diese Regelung gilt bereits seit dem Jahr 2006, sollte Ende 2014 allerdings auslaufen. Außerdem soll das Weihnachtsgeld so angepasst werden, dass die Mitarbeiter auf weitere 2,49 Prozent ihres Jahresentgelts verzichten. Die Frauen und Männer befürchten außerdem, dass mit dieser dauerhaften Absenkung der Entgelte „die Kliniken auf einen Verkauf vorbereitet werden“. Im Saarland betreibt die CTT die Hochwald-Kliniken in Weiskirchen und die Fachklinik St. Hedwig in Illingen. In beiden Einrichtungen sind nach CTT-Angaben rund 450 Mitarbeiter beschäftigt.

Die Regionalkommission Mitte der Caritas hatte allerdings beschlossen, dass es innerhalb des AVR Caritas künftig keine Entgelt-Unterschiede mehr geben dürfe. Daher beschloss die CTT-Leitung, über die Einzelvereinbarungen die Absenkung der Entgelte zu zementieren. Denn die CTT „ist bei voller Anwendung des AVR Caritas dauerhaft nicht in der Lage, Einrichtungen der medizinischen Rehabilitation wirtschaftlich, insbesondere investitionsfähig zu führen“, heißt es in den Erläuterungen zum neuen Arbeitsvertrag, die jeder Mitarbeiter erhielt.

Hans-Josef Börsch, stellvertretender Vorsitzender der CTT-Mitarbeitervertretung, verteidigt die Initiative des Trierer Gesundheitskonzerns. „Im Gegenzug erhalten nämlich alle Beschäftigten die Zusage, dass betriebsbedingte Kündigungen bis zum Ende ihres Arbeitsverhältnisses mit der CTT ausgeschlossen sind“, sagt er. Außerdem würden bereits vereinbarte Gehaltserhöhungen weitergereicht. So sollen die Gehälter laut CTT in diesen Wochen um 6,4 Prozent steigen. Außerdem soll ein Einmalbetrag von 400 Euro ausgezahlt werden.

Ferner verweist Börsch auf eine Reha-Rahmenvereinbarung, die die CTT mit ihrer Eigentümerin, der Hildegard-Stiftung, abgeschlossen hat. Darin heißt es, dass bei betriebsbedingten Kündigungen die Mitarbeiter der beiden saarländischen Einrichtungen ihren Gehaltsverzicht von 8,91 Prozent für 162 Monate rückwirkend ausgezahlt bekommen. CTT-Berechnungen zufolge sind das im Einzelfall mehr als 30.000 Euro. Diese Regelung gelte auch, wenn die Kliniken verkauft würden.

Darüber hinaus verpflichten sich die Vertragsparteien, bis spätestens Mitte 2014 mit der Planung und dem Bau einer neuen Reha-Einrichtung in Völklingen zu beginnen. In diese neue Klinik, die im Areal des ehemaligen St. Michael Krankenhauses hochgezogen werden soll, sollen bis Ende 2016 rund 20 Millionen Euro investiert werden. Dies bedeutet aber auch, dass die Klinik St. Hedwig in Illingen bis dahin geschlossen wird.

Für alle Reha-Mitarbeiter, die den Änderungsvertrag nicht unterschreiben, „gelten die gesetzlich üblichen Kündigungsregelungen“, erläutert Börsch. Thomas Müller, Fachbereichsleiter Gesundheit beim Landesbezirk Saar der Gewerkschaft Verdi, rät seinen CTT-Mitgliedern dennoch, die Änderungsvereinbarung nicht zu unterschreiben. „Wir können keinen Vertrag mittragen, bei dem dauerhaft auf Einkommen verzichtet wird“, sagt er.
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