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Charlotte Britz: "Ohne Reformen ist das Saarland in Gefahr"



Saarbrücken. Eine politische Debatte, wie das Saarland zukunftsfähig gemacht werden kann, hat Oberbürgermeisterin Charlotte Britz am Freitagabend beim Presse- und Neujahrsempfang der Stadt Saarbrücken in der Messehalle 1 gefordert. „Wenn wir so weitermachen wie bisher, wird es ein eigenständiges Saarland mittelfristig nicht mehr geben“, sagte sie. Sie verwies auf das Schlüsseljahr 2019. Dann liefen die Strukturhilfen aus, der Länderfinanzausgleich werde neu geordnet und die Schuldenbremse müsse umgesetzt werden.

Britz forderte eine Verwaltungsreform und einen neuen kommunalen Finanzausgleich und verwies auf das Gutachten von Professor Joachim Jens Hesse, das er in dieser Woche in Saarbrücken vorgestellt hatte. Britz forderte die Landesregierung auf, die Sonderlasten der Stadt Saarbrücken, zum Beispiel bei der Instandsetzung von Bundes- und Landesstraßen sowie der Berufsfeuerwehr, anzuerkennen. Diese Lasten verursachten ein jährliches Defizit von 17 Millionen Euro im Haushalt. Für die Stadtentwicklung brauche Saarbrücken die Talente aller Menschen, sagte Britz. Deshalb stand der Empfang auch unter dem Motto „Wir sind Saarbrücken“.

Erstmals durften drei Bürger ans Mikrofon, die abwechselnd mit drei Prominenten zu den Themen Leben, Studieren und Arbeiten in Saarbrücken Stellung nahmen. Britz dankte Lieselotte Hartmann, Frank Becker und Walter Brandel für ihren Mut. Die Prominenten am Mikrofon waren Uni-Präsident Volker Linneweber, Staatstheater- Generalintendantin Dagmar Schlingmann und Hermann Becker, Mitglied der Geschäftsführung der ZF Getriebe GmbH.
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