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Dienstgeheimnisse verraten? Rechnungshof-Chef stellt Strafantrag gegen eigenen Direktor

 Klaus Schmitt, Präsident des Landesrechnungshofes, ist um den guten Ruf seiner Behörde besorgt. Eine undichte Stelle könne sich die Behörde nicht leisten. Immerhin schauen die Prüfer öffentlichen Stellen, die Steuergelder ausgeben, auf die Finger und tief in die Bücher. Anfang Oktober 2014 hatte Schmitt, der Chef von 50 Mitarbeitern ist, Landtagspräsident Hans Ley ( CDU ) gebeten, einen Sondermittler einzusetzen.

Er sollte klären, wie vertrauliche Information an Journalisten gelangt sind. Konkreter Anlass war, dass der SR zu einem Zeitpunkt über Details einer Prüfung bei der CDU-Landtagsfraktion berichtet hatte, da der entsprechende Prüfbericht gerade mal als grober Entwurf existierte und maximal acht Personen, darunter das Führungskollegium, bekannt war. Schmitt bestand darauf, dass auch er selbst von dem beauftragten Richter am Oberlandesgericht, Karsten Schmidt, vernommen wurde. Mitte Dezember legte der Ermittler seinen Abschlussbericht vor.

Darin wurde empfohlen, da es Auffälligkeiten bei einer Person gebe, die Staatsanwaltschaft wegen Verdachts des Verrates von Dienstgeheimnissen einzuschalten. Präsident Schmitt erstattete am 18. Dezember Strafanzeige. Er bestätigte gestern, dass die Anzeige sich konkret gegen einen leitenden Mitarbeiter richtet. Nach SZ-Informationen handelt es sich um Direktor Titus Loch (60), seit 2006 Leiter der Bauabteilung. Loch war gestern nicht zu erreichen. Er ist krank gemeldet. Wie es heißt, soll Loch – mit den Vorwürfen konfrontiert – eingeräumt haben, einem SR-Reporter versehentlich Details der Prüfung, die sein Ressort nicht betraf, mitgeteilt zu haben. Die Auswertung der Daten seines Diensttelefons hatte wohl ergeben, dass kurz vor der Veröffentlichung von diesem Apparat der Journalist angerufen wurde.
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