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Doch keine Entlastungsstraße für Homburg?

Von Thorsten Wolf

Homburg. Nicht nur die Entwicklungen rund um die Enklerplatz-Bebauung, hier entschied der Homburger Stadtrat mit den Stimmen von CDU und SPD am Donnerstag die Offenlegung des Bebauungsplanentwurfs, erhitzte die Gemüter der Homburger Bürgervertreter. Vor allem der Auftritt des Landesbetriebs für Straßenbau (LfS) sorgte für Verwunderung bis Verärgerung (wir berichteten).

Auf Einladung von Oberbürgermeister Karlheinz Schöner (CDU) stellte Michael Hoppstädter, Direktor des LfS, und zuständige Mitarbeiter den aktuellen Stand zu den Planungen zur Umgehungsstraße B.423 und zum Ausbau des Autobahnschlusses Homburg/Bexbach vor. Und was die Räte da, vor allem zum Thema B.423-Umgehung, zu hören bekamen, war aus deren Sicht wenig erfreulich. Sprach Hoppstädter zu Beginn der Präsentation des LfS noch von „einem guten Weg“, auf dem man sei, mochten die vorgelegten Fakten dies für die Mehrzahl der Stadträte nicht bestätigen.

Nach einem kleinen Lapsus, als erst eine veraltete Folie aus dem Jahr 2010 den Weg auf die Leinwand fand, konnten auch die Informationen zum tatsächlichen Planungsstand kein Wohlwollen erzeugen, vor allem nicht bei Oberbürgermeister Schöner. Der musste sich anhören, dass man seitens des LfS bei der B.423-Ungehung noch im Stadium der „Erstellung des Vorentwurfs“ sei, dass es „Probleme bei den Baugrund-Gutachten“ gegeben hätte, die „zu Verzögerungen“ geführt hätten. Auch seien Umplanungen in der Streckenführung nötig gewesen. Die Zeitdauer des noch nötigen folgenden Plan-Verfahrens nannte der LfS „variabel“.

Das alles mochte Schöner nicht wirklich begeistern, „wir machen das heute doch nicht zum Spaß“, war seine erste Reaktion auf die Informationen. „Ich denke schon, dass wir den Anspruch haben, einen Bauzeitenplan zu erfahren.“ Schöners Nachfrage nach konkreten Zeitabläufen kam nicht von ungefähr, hegt man doch im Rathaus und in Teilen des Rates die Befürchtung, eine zu lange Planungsphase könne die Realisierung des Projektes letztendlich verhindern. Diese Befürchtung konnte der LfS nicht entgültig entkräften, musste man doch zugeben, dass die B.423-Umgehung, die sich derzeit beim Bundesverkehrsministerium noch im Status „vordringlich“ befindet, im Zuge der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes ab 2015 nun erneut hinsichtlich seiner Sinnhaftigkeit geprüft wird. Wie das Ergebnis dieser erneuten Überprüfung aussehen wird, mochte Werner Schmitt vom Umwelt- und Verkehrsministerium nicht vorhersagen.


Das brachte große Teile des Rates in Rage. Uli Fremgen von der SPD: „Dieser Vortrag des LfS ist an Erbärmlichkeit nicht mehr zu überbieten. Warum muss erneut überprüft werden, was schon zigmal überprüft worden ist?“ Schmitts Antwort verwies auf die Zuständigkeit des Bundes, und nicht des Landes. Für ein bisschen emotionale Entlastung wollte da LfS-Direktor Hoppstädter sorgen: „Mir ist kein Projekt bekannt, das in einem fortgeschrittenen Planungsstand aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgekegelt wurde.“

Auch deswegen sei es nötig, zügig weiterzuarbeiten. Doch auch das mochte Schöner nicht besänftigen. „Herr Hoppstädter, wir werden sie an dieser Aussage messen.“„ Und dann stellte Schöner die Frage in Richtung Umweltministerium, die vielen auf der Zunge lag: „Gibt es bezüglich der B.423-Umsetzung eine politische Vorgabe?“ Werner Schmitts Antwort, nach einer längeren Pause: „Nein, es gibt keine politische Vorgabe.“


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