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Don-Bosco-Schulen bleiben vorerst geöffnet

Das Bildungsministerium unter Minister Klaus Kessler (Grüne) hatte dem von der erzkonservativen Pius-Bruderschaft getragenen Don-Bosco-Schulverein die Betriebsgenehmigungen für die Erweiterte Realschule Herz-Jesu (ERS) und die Private Grundschule St. Arnual ab dem 24. Januar mit der Begründung entzogen, dem Verein fehle die „erforderliche persönliche Zuverlässigkeit“ (wir berichteten mehrfach). Erst im vergangenen Sommer musste der Schulverein sein Internat schließen, da dort statt der erlaubten acht Internatsplätze 26 Plätze zur Verfügung gestellt hatte. Damals hatte das Gericht mit der fehlenden persönlichen Zuverlässigkeit argumentiert. Gegen die entzogene Betriebsgenehmigung der ERS und der Privaten Grundschule St. Arnual hat der Schulverein zuletzt eine Klage mit angehängtem „vorläufigem Rechtsschutzverfahren“ beim Verwaltungsgericht Saarlouis eingereicht. Dem Rechtsschutzverfahren wurde diese Woche stattgegeben, da das Gericht keine „Mängel im Betrieb der betroffenen Schulen“ feststellen konnte.

Nun kann der Unterricht an beiden Schulen also vorläufig weiterlaufen. „Wir konzentrieren uns voll und ganz auf das Hauptsacheverfahren“, sagte Ministeriums-Staatssekretär Körner gestern. Bis zur gerichtlichen Entscheidung im Hauptverfahren werde das Ministerium an den beiden Schulen seine Befugnisse als Schulaufsichtsbehörde aber „engmaschig ausüben“, um „die aus der persönlichen Unzuverlässigkeit resultierenden Risiken zu minimieren.“ Körner ließ jedoch auch Kritik an der Gerichtsentscheidung durchscheinen: „Mit Blick auf die nachgewiesenen und gerichtlich bestätigten Verfehlungen des Vereins als Internatsträger hat das Verwaltungsgericht aus Sicht des Bildungsministeriums mit seiner gestrigen Entscheidung eine hohe Verantwortung auf sich genommen“.

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