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Don-Bosco-Schulverein: Ministerium gegen Internat

Das Sozialministerium verweigert dem Don-Bosco-Schulverein die Erlaubnis, wieder ein Internat zu eröffnen.

Das Sozialministerium verweigert dem Don-Bosco-Schulverein die Erlaubnis, wieder ein Internat zu eröffnen.

Saarbrücken. Der von der konservativen Pius-Bruderschaft getragene Don-Bosco-Schulverein ist – zumindest vorerst – mit dem Versuch gescheitert, im Saarbrücker Stadtteil Fechingen wieder ein Internat zu eröffnen. Thorsten Klein, Sprecher des Saar-Sozialministeriums, bestätigte gestern auf Anfrage unserer Zeitung, dass ein Antrag des Vereins auf Erteilung einer Betriebserlaubnis für ein Internat mit 24 Plätzen am Standort der erweiterten Herz-Jesu-Realschule abgelehnt wurde. Im vergangenen Jahr hatte das dem Ministerium unterstellte Landesjugendamt bei Kontrollen „gravierende Mängel“ festgestellt und deshalb die Schließung des Internates verfügt. Im Eilverfahren hatte das Verwaltungsgericht entschieden, gegen die Schließung bestünden keine rechtlichen Bedenken, allerdings im Interesse der Kinder einen Weiterbetrieb für einige Wochen bis zu Beginn der Sommerferien 2010 erlaubt. Das Oberverwaltungsgericht wies schließlich Beschwerden von betroffenen Eltern ab.

Gegen einen Versuch des Bildungsministeriums, auch die Erweiterte Realschule in Fechingen und die Grundschule St. Arnual zu schließen, wehrte sich der Schulverein dann aber juristisch mit Erfolg.
Die Schließungsverfügung für den Internatsbetrieb von 2010 war unter anderem mit der Unzuverlässigkeit des Trägers (Schulverein) begründet. Die Aufsichtsbehörde sah das Wohl der Kinder in Gefahr. Für das Internat in der früheren Hasenberg-Grundschule waren damals acht Plätze genehmigt. Bei einer Kontrolle war festgestellt worden, dass dort 15 Kinder zum Teil in Vierbettzimmern untergebracht waren und zudem elf weitere Schüler mit je einem Betreuer in zwei externen Wohnungen einquartiert waren.

Mit der aus Ministeriumssicht in der Vergangenheit bestätigten Unzuverlässigkeit des Don-Bosco-Schulvereins als Träger eines Internates wird – so Informationen unserer Zeitung – jetzt die Erlaubnis versagt, ein neues Internat in der Fechinger Schulstraße zu eröffnen. Dabei wird darauf verwiesen, dass der Schulverein, der jetzt einen Neuantrag stellt, die Einrichtung zuletzt illegal betrieben habe. Zudem gibt es offenbar große Zweifel an der Zuverlässigkeit und der fachlichen Qualifikation des vorgesehenen Internatschefs und weiterer Mitarbeiter. Fazit des Ministeriums: Das Wohl der Kinder könne nicht gewährleistet werden.
Der Schulverein kann vor dem Verwaltungsgericht gegen die Ablehnung der Genehmigung klagen.
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