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EVS-Kunden bekommen für 2011 Geld zurück

Weil die Zahl der Mindestleerungen gesenkt wurde, bekommen viele EVS-Kunden Geld zurück.

Weil die Zahl der Mindestleerungen gesenkt wurde, bekommen viele EVS-Kunden Geld zurück.

Saarbrücken. Die gute Nachricht zuerst: Der Entsorgungsverband Saar (EVS) muss den Haushalten, die im vergangenen Jahr weniger als zehn Mindestleerungen in Anspruch genommen haben, Geld zurückzahlen. Wie viel es im Einzelnen sein wird, steht in den Gebührenbescheiden für das Jahr 2011, die der EVS in der Zeit von Mitte Februar bis Anfang März verschicken will. In den Städten und Gemeinden mit Leerungssystem bekommen 82 Prozent der Kunden Geld erstattet, das mit der ersten Rate für das Jahr 2012 verrechnet wird, teilte der EVS gestern mit. Bei rund 60 Prozent handele es sich um Beträge zwischen 30 und 80 Euro. Auf 18 Prozent der Kunden kommen allerdings Nachzahlungen zu. In St. Ingbert und in Losheim am See, die sich für das Verwiegesystem entschieden haben, erhalten sogar rund 97 Prozent der Kunden eine Rückzahlung. Bei knapp der Hälfte beträgt die Summe zwischen 80 und 90 Euro.

Die Rückzahlungen waren nötig geworden, nachdem der EVS nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Saarlouis verpflichtet war, die Zahl der Mindestleerungen von zehn auf vier zu reduzieren. Der EVS rechnet nun mit Mindereinnahmen von 1,8 Millionen Euro für 2011 und bis zu 2,3 Millionen für 2012.

Darüber hinaus hatte der EVS mit einer durchschnittlichen Leerungszahl von 15 bis 16 gerechnet. Doch die Kunden vermieden so viel Müll, dass im Schnitt nur 12,7 mal geleert werden musste. Hier reduzieren sich die Einnahmen des EVS auf bis zu 2,6 Millionen Euro für 2011, eine Zahl, mit der auch für 2012 kalkuliert werde. „Wir gehen davon aus, dass sich die Leerungszahl 2013 auf 14 einpendeln wird“, sagte EVS-Geschäftsführer Heribert Gisch: „Im ersten Jahr sparen die Leute immer am wildesten.“ Dadurch reduziere sich dieses Defizit teilweise selbst.

Gleichzeitig plant die Geschäftsführung aber, die Gebühren für die 120-Liter-Restmülltonne in diesem Jahr leicht zu erhöhen. Zugleich ist eine erhebliche Anhebung der Gebühren für die Biotonne geplant (wir berichteten).

So soll die Basisgebühr, in der vier Mindestleerungen enthalten sind, von 76,90 Euro auf 84,20 Euro steigen, sagte Gisch der SZ. Jede zusätzliche Leerung soll 7,30 Euro statt bisher 6,74 Euro kosten (siehe „Auf einen Blick“). Die Biotonne soll künftig 58 Euro statt 35,04 Euro kosten, die Zahl der Mindestleerungen hier von 22 auf 26 erhöht werden. Diese Zahlen will die Geschäftsführung nun Ende März dem Aufsichtsrat vorlegen. Anschließend werde darüber in den Räten der dem EVS angehörigen Städte und Gemeinden beraten. Die Entscheidung trifft Anfang Mai die Verbandsversammlung, in der die Bürgermeister sitzen.

Durch die Biotonne sei wegen einer stagnierenden Nachfrage ein jährliches Defizit von rund vier Millionen Euro entstanden. Dieses habe man decken können, da man die Müllverbrennungsanlage Neunkirchen nach einem Brand im August 2010 zeitweise nicht nutzen konnte und so Geld sparte. Dies sei jedoch ein einmaliger Effekt gewesen, betont Gisch. Die Biotonne sei eingeführt worden, um Anreize zu schaffen, weniger Restmüll zu entsorgen, sei aber nicht stärker genutzt worden, so Gisch: „Eine weitere Subventionierung der Biotonne in dem Maße ist nicht mehr gerechtfertigt.“


AUF EINEN BLICK

Bis Ende 2010 galt für eine Restmülltonne (120 Liter) ein Pauschalpreis von 179,04 Euro mit 26 Leerungen pro Jahr. Vom 1. Januar 2011 an war eine Basisgebühr von 117,34 Euro pro Jahr fällig. Darin enthalten waren zehn Mindestleerungen. Jede weitere Leerung kostete 6,74 Euro. Wer bis zu 19 Leerungen benötigte, konnte sparen. Im Dezember 2011 beschloss der EVS eine zum 1.1.2011 rückwirkende Änderung der Basisgebühr auf 76,90 Euro, in der vier Mindestleerungen enthalten sind. Die EVS-Geschäftsführung strebt folgende Änderung rückwirkend zum 1.1.2012 an: Die Basisgebühr (mit vier Mindestleerungen) steigt auf 84,20 Euro, jede weitere Leerung soll 7,30 Euro kosten. Gespart wird dann bis zu 17 Leerungen im Vergleich zu 2010. Die Bestimmungen für die 240-Liter-Tonne bleiben gleich. ukl
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