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Eklat im Saar-Landtag: Koalition ist sauer auf Grünen-Chef Ulrich

In der Landtagsdebatte über den Haushalt des Kultusministeriums ist es zu einem Eklat gekommen. Landtagspräsident Hans Ley (CDU) brach die Debatte ab, nachdem ihm schriftlich keine Wortmeldungen mehr vorlagen. Zu diesem Zeitpunkt hatten weder Bildungsminister Ulrich Commerçon (SPD) noch die CDUFraktion gesprochen. Anschließend beschuldigte die Koalition Grünen-Chef Hubert Ulrich, die Debatte „torpediert“ zu haben.

Aber der Reihe nach: Erst sprach die Bildungsexpertin der Linken, Barbara Spaniol für die Opposition, danach Gisela Kolb (SPD) für die Koalition. Grünen-Chef Hubert Ulrich hatte bereits sein Kärtchen beim Landtagspräsidenten abgegeben, mit dem er seinen Redebeitrag anmeldete, verließ aber kurzzeitig den Saal, da er – wie er später beteuerte – annahm, er komme ziemlich am Schluss dran.

Für ihn, nach seiner Darstellung, selbstverständlich, weil er die kleinste Fraktion repräsentiere. Ulrich war der einzige Grüne im Plenum, da sein Fraktionskollege Klaus Kessler erkrankt ist.

Als nächstes wäre Jasmin Maurer von den Piraten an der Reihe gewesen. Maurer hatte aber ihr Kärtchen noch nicht abgegeben. Bereits zu diesem Zeitpunkt ermahnte Ley den Grünen-Chef und drohte mit Abbruch der Debatte, wenn ihm nicht rechtzeitig Wortmeldungen vorlägen. Maurers Kärtchen wurde nachgereicht, so dass die Piraten-Abgeordnete sprechen konnte.

Danach redete mit Isolde Ries bereits die zweite Sozialdemokratin.

Ein Saaldiener wies Ulrich nach dessen Angaben darauf hin, dass er sein Kärtchen nochmal ausfüllen möge, da das erste verfallen sei. Als Ulrich das nicht tun wollte und keine weitere Wortmeldung vorlag – weder von der CDU noch von Commerçon – brach Ley die Debatte ab.

Laut CDU wäre Ulrich dran gewesen, weil vorher mit Ries eine Koalitionsabgeordnete gesprochen hatte. Commerçon verwies zur Begründung, warum er sich nicht mehr zu Wort meldete, darauf, dass er in der Debatte kaum kritisiert worden sei. Zudem sei er vom Debattenende überrascht worden.

Er hielt Ulrich vor, es darauf abgesehen zu haben, nach ihm zu reden. Für die CDU sollten nach deren Angabe im weiteren Verlauf Gisela Rink und Thomas Schmitt reden. Dazu sei es aber nicht gekommen, weil Ulrich nicht habe reden wollen.
 
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