A8 Saarlouis Richtung Karlsruhe Zwischen AS Neunkirchen-Kohlhof und Kreuz Neunkirchen Gefahr durch Gegenstände auf der Fahrbahn , Karton auf linken Fahrspur (08:30)

A8

Priorität: Sehr dringend

11°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
11°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Er will uns das Rauchen in Kneipen endgültig verbieten


Saarbrücken. Riesenstreit um das Rauchen in Kneipen: Nach dem Sieg der Raucher vor dem Landesverfassungsgericht blasen die Grünen jetzt zum Generalangriff auf die Raucher im Saarland.

Speerspitze der Antiraucher-Bewegung im Saarland: Grünen-Fraktionschef Hubert Ulrich (51, Foto)! Seine Partei hat gestern einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der ein ausnahmsloses Rauchverbot in der Gastronomie vorsieht. Ulrich: „Das Urteil des Verfassungsgerichtes von dieser Woche bedeutet einen Rückschritt für den Nichtraucherschutz im Saarland.“ Ein Rauchverbot ohne Ausnahmen käme auch den Wirten zu gute. Ulrich: „Die Politik der Verbiegung des Nichtraucherschutzes im Interesse der Tabaklobby muss im Saarland endgültig beendet werden.“ Deswegen will er auch das Rauchen in Bierzelten und in abgeschlossenen Nebenräumen verbieten.
Chancen hat der Grünen-Kreuzzug gegen des Rauchen in saarländischen Kneipen vorerst aber nicht. Die Mehrheit im Landtag stellt bis zur Wahl im kommenden Jahr nämlich die CDU. Die aber fährt einen weit weniger rabiaten Kurs. Gestern kündigte die Partei an, das Gesetz so zu ändern, dass die Wirte weitgehend selbst entscheiden können, ob sie eine Raucher- oder eine Nichtraucherkneipe führen wollen. Die Regelung soll sich nach dem Verfassungsgericht richten. Die Abgeordnete Anja Wagner-Scheid.(34): „Mit dieser Regelung werden wir beidem gerecht, den Interessen des Gesundheitsschutzes und der Gastronomie.“ In Restaurants darf aber auch künftig nicht gequalmt werden. Heute befasst sich der Landtag mit der Gesetzesänderung. aw


Das Verfassungsgericht hat folgendes Urteil zum Rauchen in Kneipen gesprochen:

Betreiber von Lokalen mit einer Fläche bis zu 75 Quadratmetern dürfen das Rauchen erlauben. Das gilt unabhängig davon, ob das Lokal vom Inhaber geführt wird oder nicht. Es dürfen nur kalte oder einfache Speisen angeboten werden.



Mehr zum Thema Rauchverbot


:: Grüne gegen Rauchausnahmen

:: Verfassungshüter kippen Rauchverbot

:: Verfassungsgerichtshof lockert Rauchverbot im Saarland

:: Saarländer finden Rauchverbot super

:: Raucher paffen trotz Verbots weiter

:: Heizpilz-Verbot? Stadtverwaltung will Raucher in die Kälte jagen

:: Völklingen ist das Pro-Raucher-Zentrum

:: Rauchverbot-Ausnahmen gelten bis zum 1. Dezember

:: Weniger Raucher im Saarland

:: Droht im Saarland großes Kneipen-Sterben?

:: Schonfrist für saarländische Shisha-Cafés

:: Das Rauchverbot stinkt den Saar-Wirten gewaltig

:: Wirte demonstrieren vor dem saarländischen Landtag

:: Was brachte das Nichtrauchergesetz?


Hat dir dieser Artikel gefallen?
Ja Nein