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Ex-Knackis im Visier von Justiz und Polizei

Mainz. Die Behörden nennen sie „tickende Zeitbomben“. In Rheinland-Pfalz soll es 2000 davon geben: Räuber und Sexualtäter, von denen nach der Haft weiter Gefahren drohen.

Dieser Bedrohung wollen Innen-, Justiz- und Sozialministerium im benachbarten Bundesland begegnen. Das Konzept heißt Visier und meint ein vorbeugendes Informations-Austauschsystem zum Schutz vor entlassenen Rückfalltätern. Ziel ist es, Opferschutz und Prävention zu verbessern. So funktioniert das: Die Justiz gibt der Polizei Informationen für deren Präventionsarbeit. Gleichzeitig teilt die Polizei der Justiz ihre Beobachtungen mit, um bei Bedarf eine nachträgliche Sicherungsverwahrung zu ermöglichen. Auch das für Resozialisierung von Straftätern zuständige Sozialministerium speist Informationen ein. Heraus kommt eine Datenbank, in der systematisch alle Erkenntnisse über einen gefährlichen Straftäter gesammelt und ausgewertet werden, inklusive seines Aufenthaltsortes nach der Haftentlassung.

Innenminister Karl Peter Bruch (62, SPD) erklärt, die Polizei werde die Täter nach dem Motto „Pass auf, du bist bei uns im Fokus“ ansprechen. Er und Justizminister Heinz Georg Bamberger (62, SPD) verhehlen nicht, dass man sich in einem schwierigen Rechtsfeld befindet. Die Bevölkerung mit ihrem Sicherheitsbedürfnis steht der möglichen Integration der Täter in die Gesellschaft gegenüber.
Bamberger erklärt, die Maßnahmen zielten auf die ab, die man als untherapierbar einstufen müsse und von denen eine erhebliche Gefahr ausgehe. Hätten sie ihre Haft verbüßt, und sei rechtlich keine Sicherungsverwahrung möglich, sei man bislang machtlos gewesen. Der Minister: „Wir wollen, dass keiner mehr durchs Raster fällt.“ Und Bruch ergänzt, es sei wohl nur eine Frage der Zeit, bis die Erkenntnisse auch länderübergreifend zur Verfügung gestellt würden. tvn/bie

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