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Finanzchaos an Musikhochschule: Jetzt kommen die Regressforderungen

Die Hochschule für Musik.

Die Hochschule für Musik.

Miserable Zeugnisse stellten die Prüfer des Landesrechnungshofes in ihrem bereits Ende Februar bekannt gewordenen Bericht über das Finanzgebaren in den Jahren 2010 bis 2012 bei der Hochschule für Musik (HfM) des Saarlandes dem damaligen Rektor Thomas Duis und dem Ex- Kanzler und Verwaltungschef Wolfgang Bogler aus. „Gravierende Verstöße gegen haushaltsrechtliche Vorschriften“, mangelhafte Dokumentation und Aktenführung, Intransparenz und unprofessionelle Haushalts- und Wirtschaftsführung waren nur einige der Vorwürfe, die die Kontrolleure ausdrücklich festhielten.

Bei der offiziellen Präsentation seines Jahresberichtes 2013 wird der Rechnungshof heute nach Informationen unserer Zeitung den Fall Musikhochschule und die entsprechenden Konsequenzen wiederum ausführlich würdigen. Nach der Berichterstattung in unserer Zeitung hatte sich die Staatsanwaltschaft eingeschaltet und Untreue- Ermittlungen gegen die frühere Spitze der vom Steuerzahler mit jährlich etwa 4,7 Millionen Euro finanzierten Musikhochschule eingeleitet. Diese Ermittlungen dauern derzeit noch an. Gegen Ex-Rektor Duis wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, das bis zum Abschluss der strafrechtlichen Untersuchungen ruht. Die Rechts- und Fachaufsicht beim zuständigen Bildungsministerium hat zwischenzeitlich zu der detaillierten Prüfer-Kritik ausführlich Stellung bezogen. 27 Seiten umfasst der Schriftsatz einer eigens installierten Arbeitsgruppe. Er liegt unserer Zeitung vor.

Unter dem Strich bestätigen die ministeriellen Aufseher fast alle vom Rechnungshof angeprangerten Missstände und Unregelmäßigkeiten. Die aktuelle HfM-Spitze sei weiter mit Aufräum- und Aufklärungsarbeiten beschäftigt. In erster Linie machen die Prüfer Ex-Kanzler Bogler für das Chaos in der Finanzwirtschaft und der Buchführung verantwortlich. So wurden fehlende Unterlagen, mangelhafte Dokumentation , handgefertigte Quittungen, Sammelabrechnungen und ungenehmigte Kredite beanstandet. An der Qualifikation Boglers meldete der Rechnungshof starke Zweifel an. Es sei eine „Fehlentscheidung“ gewesen, die Stelle gegen das Votum des Fachreferates mit ihm zu besetzen. Der frühere Rektor Duis hatte sich aber ausdrücklich für Bogler stark gemacht. Die Fachaufsicht dazu: Das Ministerium sei „in dieser Situation dem Votum des Rektors gefolgt“.

Voraussichtlich werden Bogler und Duis – wie vom Rechnungshof gefordert – mit Regressforderungen der Hochschule konfrontiert. Bei Duis geht es dann auch um Gagen für drei Konzerte im Rahmen des Festivals „Russische Musik im Exil“, einer Kooperation zwischen HfM und Universität. Von einem extra eingerichteten Girokonto wurden ihm für jedes der drei Konzerte, darunter ein Auftritt bei der Sparkasse Saarbrücken, 1250 Euro Honorar überwiesen. Die Fachaufsicht: „Hinsichtlich aller drei Verträge sind Rückzahlungsansprüche zu prüfen. . . Die Mitwirkung bei Veranstaltungen der eigenen Hochschule wird zu Recht üblicherweise nicht separat vergütet. Hinsichtlich des Konzerts bei der Sparkasse stellt sich die Frage, warum die HfM eine Leistung vergütet, die an einen Dritten erbracht wurde.“
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