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Fischbacherin meldet Ruine und soll 150 € zahlen

Fischbach/Saarbrücken. Es war vor wenigen Wochen, als ein zehnjähriger Junge beim Spielen in einer Ruine von herabfallenden Deckenteilen verschüttet wurde. Das Kind konnte nur noch tot geborgen werden. Nach dem Unfall war das Gebäude am Ortsrand von Dillingen-Diefflen abgeriegelt worden. An dieses tragische Unglück erinnerte Astrid Theis aus Ottweiler, als sie jetzt der SZ von ihrem ganz speziellen Fall erzählte. Sie, die zuvor in der Fischbacher Oststraße wohnte, wandte sich schon vergangenes Jahr an Quierschieds Bürgermeisterin Karin Lawall. Denn in besagter Straße steht ein Haus seit langem leer und ist somit dem Verfall preisgegeben.

Ein verrostetes Dachrinnen- Fallrohr hat sich schon gelöst, ansonsten war und ist für den Laien nicht ersichtlich, ob das Gebäude mittlerweile eine Gefahr darstellt. Es muss ja nicht immer etwas passieren, bevor sich mal jemand darum kümmert, meint Astrid Theis. Die Gemeinde Quierschied blieb auch nicht untätig, und leitete sicherheitshalber ein entspechendes Schreiben der Beschwerdeführerin an die Untere Bauaufsichtsbehörde (UBA) im Regionalverband weiter. Was nun folgte, war eine Ortsbesichtigung. Und anschließend der Bescheid „über eine durch Dritte veranlasste baurechtliche Überprüfung“. Der Sachbearbeiter der UBA teilte mit Schreiben vom 19. Januar 2012 mit, dass seitens der Behörde kein Handlungsbedarf bestehe. Bei der im Januar anberaumten Ortsbesichtigung sei festgestellt worden, dass von dem Anwesen in der Oststraße „keine weitergehenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben und Gesundheit“ ausgehe.

Auch hinsichtlich der von Astrid Theis geäußerten Bedenken bezüglich herabfallender Ziegel eines angeblich desolaten Daches beziehungsweise eines generell desolaten Zustandes des Hauses seien keine Anhaltunspunkte gegeben. Ein defektes Fallrohr rechtfertige im Übrigen kein bauaufsichtliches Einschreiten. Das war schon mal die beruhigende Nachricht. Der Ärger folgte auf Seite 2 des Briefes. Denn für ihre Überprüfung stellte die UBA unserer Leserin 150 Euro plus 33 Cent in Rechnung. Astrid Theis traute ihren Augen nicht. Und ist nachhaltig verstimmt. „Ich bin nur meiner Bürgerpflicht nachgekommen“, regt sie sich auf. Und vor allem habe sie selbst keinen Auftrag erteilt, das Ganze sei ja schließlich von der Gemeinde Quierschied weitergeleitet worden. Anruf der SZ bei der Pressestelle des Regionalverbandes.

Dort erklärt Stefan Kiefer, dass „nach der Landesgebührenordnung alle baulichen Überprüfungen, aus denen sich kein Handlungsbedarf ergibt, gebührenpflichtig sind.“ Die Höhe der Gebühr – 30 bis 500 Euro sind möglich – richte sich nach dem Zeitaufwand. Vor dem Jahr 2004 habe man in solchen und ähnlich gelagerten Fällen kein Geld verlangt. Doch aufgrund der Tatsache, dass die Bauaufsicht durch die von Bürgern erbetenen Überprüfungen übermäßig beansprucht worden sei, habe man dies geändert. Zumal viele solcher Fälle zu nichts geführt hätten. Astrid Theis hat gegen den Bescheid und dessen für sie nicht nachvollziehbare Entscheidung Widerspruch eingelegt. Vor allem aber sieht sie ein fatales Signal: Welcher Bürger, so fragt sie, hat da noch Lust, auf potenzielle Gefahren aufmerksam zu machen? Wenn man dafür postwendend die Quittung erhält.


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