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Fördergeld für schnelles Internet im Saarland nicht genutzt

Saarbrücken. Der Ausbau der Breitbandversorgung für einen besseren Internet-Zugang in dünn besiedelten Regionen kommt kaum voran. Von den 16,7 Millionen Euro, die Bund und Länder dafür im vorigen Jahr zur Verfügung gestellt hatten, wurden lediglich rund 561.000 Euro abgerufen. Das waren 3,4 Prozent der Gesamtsumme. Im Saarland, in Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, und Thüringen flossen überhaupt keine entsprechenden Mittel ab. Das geht aus der Stellungnahme der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Saarbrücker Zeitung vorliegt.

Nach der aktuellen Übersicht sei die Technik bislang nur für zehn Millionen Haushalte in Deutschland auf dem neuesten Stand. Sie hätten einen Zugang zu Internetanschlüssen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit in der Sekunde. Etwa genauso viele Haushalte verfügten jedoch über einen Zugang zu Anschlüssen mit weniger als zwei Megabit pro Sekunde. In diesen Fällen kann das Herunterladen größerer Datenmengen zum Problem werden. Auch Internet-Videos lassen sich damit oft nur in eingeschränkter Qualität anschauen.

Das Bundeskabinett hatte im Februar Maßnahmen verabschiedet, um bis Ende 2010 "flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse" zu gewährleisten. In den Jahren 2008 bis 2010 stehen dafür rund 50 Millionen Euro zur Verfügung. Allein für das laufende Jahr sind es 32,9 Milliarden Euro, weil die ungenutzte Restsumme von 2008 übertragen wurde.

Nach Ansicht der zuständigen Fachpolitikerin der Linksfraktion, Sabine Zimmermann, drohe die Breitbandstrategie der Bundesregierung zu scheitern, bevor sie richtig begonnen habe. "Millionen Menschen in Deutschland bekommen keinen schnellen Internetanschluss, weil die Bundesregierung sich weigert, Unternehmen dazu gesetzlich zu verpflichten. Das Marktversagen im ländlichen Raum können auch die Förderprogramme nicht kompensieren", sagte Zimmermann. vet
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