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Fusion: IKK Südwest und AOK Rheinland-Pfalz-Saar

Von SZ-Redakteur Lothar Warscheid

Saarbrücken. Die Ortskrankenkassen (AOK) von Rheinland-Pfalz und dem Saarland sowie die IKK Südwest wollen miteinander fusionieren. Sitz der neuen Kasse soll Eisenberg in der Pfalz sein, wie aus dem Satzungs-Entwurf hervorgeht, der unserer Zeitung vorliegt. Dort hat jetzt schon die AOK Rheinland-Pfalz ihren Sitz. Das Saarland soll eine eigene Landesdirektion erhalten. In Rheinland-Pfalz sollen sechs Bezirksdirektionen entstehen. Die Fusion soll nach den jetzt vorliegenden Plänen zum 1. Oktober kommenden Jahres in Kraft treten.

Am Dienstag erteilte der Verwaltungsrat der IKK Südwest dieser Mega-Fusion bereits seine Zustimmung, wie Mitglieder des Gremiums bestätigten. Die Verwaltungsräte der AOK in Rheinland-Pfalz und dem Saarland befassen sich am morgigen Freitag mit dem Zusammenschluss. Auch dort wird mit einem Ja gerechnet. Bei der neuen Krankenkasse wären rund 1,36 Millionen Mitglieder versichert. Hinzu kommen mehr als 550.000 mitversicherte Familienangehörige. Die Zahl der Beschäftigten liegt bei rund 3.000.

Allerdings sind die Voten der Verwaltungsräte „keineswegs bindend“, wie IKK-Chef Frank Spaniol (Foto: IKK) und der Vorstand der AOK Saarland, Karlheinz Delarber (Foto: AOK), betonen. Denn im kommenden Jahr finden so genannte Sozialwahlen statt, bei denen die Verwaltungsräte neu besetzt werden. Die Räte bestehen je zur Hälfte aus Vertretern von Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Wenn sich diese Gremien neu konstituiert haben, können sie ab Juli 2011 endgültig die Fusion absegnen. Spaniol und Delarber weisen außerdem darauf hin, dass auch die Aufsichtsbehörden – in diesem Fall sind das die Sozialministerien in Rheinland-Pfalz und dem Saarland – dem geplanten Zusammenschluss zustimmen müssen.

Darüber hinaus habe auch das Bundeskartellamt ein Wörtchen mitzureden. Auf der anderen Seite merken Insider an, dass die im nächsten Jahr wieder stattfindenden Sozialwahlen so genannte Friedenswahlen sind. Es findet also überhaupt keine Abstimmung statt. Es wird lediglich eine Namensliste der künftigen Verwaltungsrats-Mitglieder erstellt, die danach automatisch gewählt sind. Beobachter gehen davon aus, dass sich daher an der Zusammensetzung der Verwaltungsräte ab Juli 2011 nicht viel ändern wird. Deswegen hätten die Vorentscheidungen, die jetzt bei der IKK getroffen worden sei und die am Freitag bei den beiden AOK gefällt werden, „schon eine große Bedeutung“, wie einige Beteiligte anmerken.

Als Grund für die geplante Fusion führt Spaniol an, dass „wir es schaffen müssen, im Südwesten eine große regionale Kasse zu etablieren“. Da durch den Gesundheitsfonds die Einnahmen weitgehend festgelegt seien, „müssen wir bei den Ausgaben sparen“. In Verhandlungen mit Kliniken, Pharma-Unternehmen oder Ärzten könne eine große Kasse mehr bewirken als eine kleine. Außerdem verfüge man über einen „guten Versichertenmix“, wie der Chef der AOK Rheinland-Pfalz, Walter Bockemühl, gegenüber der „Rhein-Zeitung“ sagte. Zusatzbeiträge könnten somit vermieden werden.

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