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Gewerbesteuer bricht drastisch ein

 Saarbrücken. Die Gewerbesteuer-Einnahmen der Saar-Kommunen brechen entgegen den bisherigen Erwartungen schon in diesem Jahr drastisch ein. Wie der Geschäftsführer des Saar-Städtetags, Richard Nospers, auf SZ-Anfrage mitteilte, rechnen die vier größten Städte des Landes wegen der Wirtschaftskrise für 2009 mit einem Minus bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer von fast 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das ergab jetzt eine Umfrage bei den Städten Saarbrücken, Völklingen, Neunkirchen und Homburg.

Noch im April hatte der Städtetag erwartet, dass sich die Gewerbesteuer-Einnahmen in diesem Jahr „halbwegs glimpflich“ entwickeln würden und ein Engpass erst im Jahr 2010 beginnen würde. Diese Prognose ist laut Nospers nun überholt, weil viele Unternehmen Gewerbesteuer zurückforderten und ihre Vorauszahlungen verringerten.

Am schlimmsten von den Einbrüchen bei der Gewerbesteuer sind in diesem Jahr Völklingen mit einem erwarteten Minus von 48,6 Prozent und Homburg mit einem voraussichtlichen Rückgang von 43,3 Prozent jeweils im Vergleich zum Jahr 2008 betroffen. Etwas besser sieht es in Neunkirchen und Saarbrücken aus, wo das befürchtete Minus 24,5 beziehungsweise 18,5 Prozent beträgt. In Saarbrücken wird jedoch mit einem weiteren deutlichen Rückgang der Steuereinnahmen im nächsten Jahr auf dann nur noch 95 Millionen Euro gerechnet. Das wären über 30 Millionen Euro weniger als 2008, was einem Rückgang um knapp ein Viertel von 2008 bis 2010 entspricht.

Vergleicht man die Gewerbesteuer-Einnahmen des Jahres 2007 mit denen, die für 2009 erwartet werden, muss Homburg den größten Einbruch verkraften: Die Einnahmen gehen dort von 36 Millionen Euro in 2007 auf voraussichtlich nur noch 15,3 Millionen Euro in 2009 zurück, was einem Rückgang um 57,5 Prozent entspricht. Nicht viel besser ist die Lage in Merzig, wo das Minus im gleichen Zeitraum 40,8 Prozent beträgt. Vergleicht man die Zahlen für 2007 mit der Prognose für 2010, ist in der Viez-Stadt sogar fast eine Halbierung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer von 24 auf 12,3 Millionen Euro zu erwarten.
 
Nospers rechnet damit, dass sich der für dieses Jahr prognostizierte Rückgang bei der Gewerbesteuer im nächsten Jahr auf breiter Front fortsetzen wird. Darüber hinaus drohten im Jahr 2010 Einnahmenverluste bei den Landeszuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich sowie beim kommunalen Anteil aus der Lohn- und Einkommensteuer, der bei steigender Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit sinke.

Der Städtetags-Geschäftsführer geht davon aus, dass die erwarteten Mindereinnahmen im Superwahljahr 2009 noch keine massiven Sparmaßnahmen zur Folge haben werden. „Im Jahr 2010 wird man aber alles Mögliche auf den Prüfstand stellen müssen“, so Nospers. Zwar dürften die Kommunen bei den Investitionen nicht sparen, weil sie sonst die Möglichkeiten aus dem Konjunkturpaket nicht in Anspruch nehmen könnten. Es stelle sich aber beispielsweise die Frage, „ob die Verwaltungsreform bereits zu einem Ende gekommen ist“. Nospers fügte hinzu: „Ich würde diese Frage verneinen.“ Norbert Freund  
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