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Gossensprache oder Beamten- Beleidigung?

Von Michèle Hartmann

Sulzbach/Dudweiler. Was müssen sich Polizeibeamte von ihrer „Kundschaft“ bieten lassen? Diese Frage stellt sich angesichts eines Schreibens der Staatsanwaltschaft Saarbrücken von Ende Januar, das der Saarbrücker Zeitung vorliegt. Es geht um den Ausdruck „Verpisst Euch!“, den ein Mann in Dudweiler zwei Sulzbacher Polizeibeamten an den Kopf warf, als er von ihnen wegen Ruhestörung zu Hause aufgesucht wurde. Das ärgerte die Ordnungshüter offenbar maßlos. Sie erstatteten Anzeige wegen Beleidigung.

Die Staatsanwaltschaft jedoch stellte kürzlich die Ermittlungen ein. Und begründete dies folgendermaßen: Der Tatbestand der Beleidigung (Paragraf 185 StGB) werde hier nicht erfüllt. Unter Beleidigung verstehe man einen rechtswidrigen Angriff auf die Ehre eines anderen durch vorsätzliche Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung. Durch die Äußerung „Verpisst Euch“ habe aber „der Beschuldigte die Polizeibeamten nicht in ihrer Ehre herabgesetzt“. Die Aussage werde „alltäglich verwendet“ und bedeute umgangssprachlich „Haut ab!“, „Verschwindet!“. Zwar sei dies ein derber Ausspruch, die Herabwertung der Ehre des Adressaten sei damit aber noch nicht verbunden.

Die Sulzbacher Polizei hält sich derweil bedeckt, will sich zu dem Fall nicht äußern. Gleichwohl gibt ein Beamter in Uniform gegenüber der SZ zu verstehen, dass man draußen, an der Front, schon seit einiger Zeit mit üblen Beschimpfungen konfrontiert sei. Dies sei mittlerweile an der Tagesordnung. Nicht zitierfähig ist allerdings das, was der Beamte an Schimpfwörtern aufzählt, die ihn und seine Kollegen erreichen. Man fühle sich als Amtsträger gelegentlich als „Freiwild“, fügt er recht verbittert hinzu. Das sei ein Ding der Unmöglichkeit. Doch leider würden Anzeigen wegen Beleidigung in aller Regel eingestellt.

Frage der SZ an Thomas Reinhardt, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Saarbrücken, wo die Beleidigung anfängt und wo sie aufhört. Um dies zu beantworten, holt er ein wenig aus: Er als Jurist unterscheidet zwischen „Formalbeleidigungen“ und solchen, die situationsabhängig sind. Zur erstgenannten Gruppe zählt er beispielsweise das „Arschloch“, das beleidigend sei – egal in welcher Situation. Situationsbedingt nennt er den T-Shirt-Aufdruck „ACAB“, was ausgeschrieben „All Cops Are Bastards“ bedeutet. Führe jemand dieses ACAB-Shirt einfach so aus, könne man annehmen, dass kein konkreter Adressat gemeint ist. Anders wiederum könnte dies bei einer Demo gesehen werden, wo sich Polizisten aufhalten.

Ein „Verpisst Euch“ wiederum sei zwar ungehörig, vom Charakter her jedoch keine ehrverletzende Äußerung. Denn: Es handele sich „eher um eine Aufforderung“. Der Mann, der wegen Ruhestörung aufgesucht worden sei, habe gewollt, dass die Polizisten wieder gehen. Er habe dies auf sehr derbe Art und Weise ausgedrückt („Gossensprache“) – gleichwohl mit einer anderen Intention als die der Beleidigung.

Nicht nur Sulzbachs Polizisten werden nun, nach Einstellung der Ermittlungen in dem aufgezeigten Fall, wohl einigen Gesprächsstoff haben. Und darüber grübeln, was sie – ohne strafrechtliche Folgen – noch alles werden einstecken müssen.
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