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Grüne bezweifeln miese Umfragewerte

Dillingen. Der erste Schock über die neueste Umfrage ist vergangen. Geblieben war beim gestrigen Parteitag der Grünen nun spürbarer Trotz, jetzt erst recht zu kämpfen. Bei gerade einmal vier Prozent sieht der aktuelle SR-„Saarland-Trend“ die Partei, die somit um einen Wiedereinzug in den Landtag bangen muss.

Erklärungsversuche, wie es zu dieser für die Grünen ernüchternden Prognose kommen konnte, kursierten in der Dillinger Stadthalle neben einer gewissen Ratlosigkeit. „Die Umfrage ist falsch“, skandierte eine Handvoll Delegierte. So weit wollte die Parteispitze nicht gehen: „Die Umfrage ist grenzwertig“, sagte Landes- und Fraktionschef Hubert Ulrich. „Sie wurde am Faasenddienstag erstellt, wo viele Leute im Urlaub waren. Ob die Zahlen so stimmen, bezweifeln wir.“ Zwar hielt auch Generalsekretär Markus Tressel den Zeitpunkt für fragwürdig, aber: „Wir dürfen den letzten Saarland-Trend nicht wegdiskutieren. Er hat uns gezeigt, dass wir jetzt um so mehr kämpfen müssen.“

Spitzenkandidatin Simone Peter, die erst auf dem Parteitag vor zwei Wochen Ulrich als Nummer eins ersetzt hatte, glaubt hingegen, dass das „Signal des Wechsels“ noch nicht bei den Bürgern angekommen sei: „Ich habe hohe Sympathiewerte von 40 Prozent, das passt mit den vier Prozent für die Partei nicht zusammen, denn mich gibt es nur mit und vor allem wegen den Grünen.“

An den Trotz der Saarländer appellierte auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Renate Künast, die als Gastrednerin die rund 120 Delegierten auf die Wahl einstimmte: „Wie kommen CDU und SPD dazu, den Saarländern anzubieten, Wahlkampf für eine große Koalition zu machen, wo jeder bereit ist, auch der Vize zu werden? Wo geht es dabei um Inhalte und die Zukunft des Saarlandes?“, rief sie während ihrer rund 30-minütigen Rede in gewohnt forscher Manier, in der sie auch zu Querelen der schwarz-gelben Bundesregierung Stellung bezog. „Wenn es zwei Männer wären, würde ich es einen Zipfelwettkampf nennen: Wer hat den Längsten?“

Künast hofft, eine große Koalition im Land könne noch verhindert werden, da diese Stillstand bedeute. Im Gegenzug böten die Grünen Sicherheit, dass sich der Alltag im Land bessere. Das Saarland sei zwar klein, „aber ihr sendet immer auch ein Zeichen für den Bund“. Die Hoffnung auf eine grüne Regierungsbeteiligung schienen aber längst nicht alle Saar-Grünen zu teilen: „Im Landtag brauchen wir eine starke Opposition, die Schwarz-Rot auf die Finger schaut und die nicht nur aus Linken unter einem lustlosen Oskar Lafontaine und möglicherweise den Piraten besteht“, rief Tressel.
Im Zentrum des Parteitags stand die Debatte über das 89 Seiten dicke Wahlprogramm (wir berichteten), das einstimmig angenommen wurde.  Zuvor waren kleinere Änderungen beschlossen worden, darunter ein Passus, der das Urheberrechtsabkommen Acta ablehnt.  Die Delegierten votierten ebenso für die Änderung der Passage zum Bergbau: Unter anderem schrieben sie hier ihre Forderungen nach einem Altbergbaukataster sowie nach Hilfen für Betroffene von Bergbaufolgeschäden fest. Darüber hinaus waren sie dafür, die CDU als Verantwortliche für eine aus ihrer Sicht verfehlte Kulturpolitik beim Museumsneubau explizit zu nennen.
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