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Hätte Melcher eine Million sparen können?

  Saarbrücken. Die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz soll in den Jahren 2002 bis 2008 unnötige Kosten in Millionenhöhe verursacht haben. Das besagt jedenfalls der vorläufige Prüfbericht des Landesrechnungshofs, der mittlerweile im Internet veröffentlicht ist. Die Prüfer sehen in ihrem ersten Fazit in den untersuchten Jahren „Einsparmöglichkeiten“ in Höhe von bis zu einer Million Euro. Die bislang in der Öffentlichkeit vorrangig diskutierten Spesen-Ausgaben von Vorstand Ralph Melcher (Foto: rup) schlagen hierbei nur mit 28 000 Euro zu Buche.

Unangemessene Regelungen bei Flugreisen

Die hohe Gesamt-Summe ergibt sich nach Prüfer-Meinung durch Management-Fehler. Allein über 200 000 Euro hätten beispielsweise bei der Katalogherstellung gespart werden können, heißt es. 460 000 Euro bei der Ausschreibung des Architektenwettbewerbes für den Vierten Pavillon, 100 000 Euro durch eine umsichtigere Verhandlungs-Strategie mit dem „Archipenko“-Pächter wegen einer Abfindung. Außerdem seien unangemessene Regelungen bei Flugreisen für Leihgabe-Kuriere getroffen worden. Sie flogen Business-Class, teilweise mit Ehefrauen. Mehrausgaben: 40 000 Euro. Insgesamt kritisieren die Prüfer in ihrer Zusammenfassung, dass dem „Wirtschaflichkeitsgrundsatz“ nicht Genüge geleistet wurde.

Fernab dieser Beurteilung, die ein Abschlussbericht erst erhärten muss, geht der „Kommunikationskrieg“ zwischen Landesrechnungshof und Staatskanzlei weiter. Wie Karl Albert, Direktor des Rechnungshofes, der SZ gestern auf Nachfrage mitteilte, hat die Landesregierung den Prüfern die Gegen-Gutachten, nicht, wie sonst üblich, ausgehändigt. Vielmehr sei man durch eine Mail darauf hingewiesen worden, dass die Gutachten im Internet zur Verfügung stünden. Dies sei ein „absolut ungewöhnlicher“ Umgang, sagte Albert der SZ, „in der Republik vielleicht sogar einmalig“. Er beklagte die öffentliche Aufregung: „Wir sind daran überhaupt nicht interessiert, wir können unsere Arbeit nicht mehr in Ruhe machen.“ Albert kündigte den Abschlussbericht in der Sache Melcher bis spätestens Ende des Jahres an. In diesen Bericht fließen die Erkenntnisse ein, die die Prüfer durch Stellungnahmen und Gutachten erhalten.

Auf einen Blick

Die Staatskanzlei hat die umfangreiche Stellungnahme von Stiftungsvorstand Ralph Melcher auf Anraten der Landesdatenschutzbeauftragten Judith Thieser wieder aus dem Internet entfernt. Regierungssprecherin Marlene Mühe-Martin bestätigte „datenschutzrechtliche Gründe“. In Melchers Stellungnahme zu den kritisierten Bewirtungen waren auch die Namen der bewirteten Personen aufgelistet. Der Landesrechnungshof, der seinen vorläufigen Bericht ebenfalls ins Internet gestellt hat, hat die Namen Dritter geschwärzt. mju

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