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Handy, iPad und Co.: Störenfriede im saarländischen Landtag

Saarbrücken. Manch politisch Interessierter auf der Zuschauertribüne im Landtag reibt sich verwundert die Augen: Sind die Abgeordneten nicht so recht bei der Sache? Der Augenschein spricht dafür. Da wird telefoniert, gesimst, getwittert und gegoogelt. Und auf der Regierungsbank ist die Ministerriege ins Akten- oder Zeitungsstudium vertieft. Der Debattenredner im Plenum scheint oft nur politisches Beiwerk.

iPad statt Akte

Ist es um die Aufmerksamkeit der Abgeordneten während der Landtagssitzungen wirklich so schlecht bestellt? Landtagspräsident Hans Ley (CDU) räumt ein: „Die neue Kommunikationstechnik stellt die Parlamente vor eine neue Situation.“ Unterm Strich aber habe die Disziplin der Politiker nicht nachgelassen, so seine Beobachtung. Was früher die Beschäftigung mit den Akten war, sei heute oft der Blick aufs iPad, den Tablet-Computer. Ley wirbt um Verständnis für das Verhalten der Abgeordneten. Schließlich könne man bei ganztägigen Landtagssitzungen nicht über Stunden die ungeteilte Aufmerksamkeit von Parlamentariern einfordern. Zumal bei Themen, die vielleicht nicht das unmittelbare Arbeitsgebiet des einen oder anderen Abgeordneten berührten. Das Lösen von Kreuzworträtseln während der Sitzung, wie kürzlich geschehen, hält der Landtagspräsident allerdings für nicht akzeptabel.


Vormittags hohe Aufmerksamkeit

Eine hohe Aufmerksamkeit im Plenum stellt Ley vor allem an den Vormittagen fest. „Dann sind wohl auch die interessantesten Themen auf der Tagesordnung“, sieht er als Grund für das ungeteilte Interesse der Parlamentarier. Im Vergleich zu anderen Landtagen zeichne sich das Saar-Parlament durch eine hohe Abgeordneten-Präsenz während der Sitzungen aus, was wohl mit den Mehrheitsverhältnissen zusammenhänge. Soll heißen: Bei überraschenden Abstimmungen müssen die Parlamentarier schnell zur Stelle sein.

Handy-Verbot und Laptop-Regelung

Im Plenum herrscht eigentlich Handy-Verbot, erläutert Ley die parlamentarischen Spielregeln mit den neuen Techniken. Lediglich die Fraktionschefs verfügten an ihren Tischen über einen Festnetz-Anschluss, der die ständige Erreichbarkeit garantiere. Wer von den übrigen Abgeordneten mobil telefonieren wolle oder angerufen werde, sollte das Plenum verlassen. Störende Klingeltöne hatten in der Vergangenheit bereits das Landtags-Präsidium beschäftigt. Für die Internet-Benutzung per Laptop gebe es eine „stillschweigende Regelung, keine generelle Erlaubnis“. Im Klartext: Wer glaubt, auf seinen Mini-Computer nicht verzichten zu können, sollte sich diskret auf die hinteren Abgeordneten-Bänke zurückziehen. Die übrigen Parlamentarier würden dann durch das Tippen auf dem Laptop nicht gestört. Für Ley eine „pragmatische Lösung“.

Was den Gebrauch der geräuschlosen Mini-Computer iPads betrifft, so liegt es nach Auffassung des Landtagspräsidenten in der Verantwortung der Abgeordneten, im Plenum mit Fingerspitzengefühl für die Situation mit den neuen Geräten umzugehen. Ähnliches gilt für Blackberrys und iPhones, die zu Kleinst-Computern und mit der Zeit zu vielfach ständigen Begleitern von Politikern wurden.

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