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Herr Maas: Wird es rot-rot-grün?

Grüne und SPD treffen sich erst wieder nach der Bundestagswahl – dann gemeinsam mit den Linken. Diese Sondierungsgespräche sollen dann „sehr viel konkreter“ werden, so Grünen-Chef Ulrich gestern.

Von SZ-Redakteur Patrick Griesser

Nonnweiler. Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und Grünen sind gestern in der Europäischen Akademie in Otzenhausen mit dem Hinweis auf ein hohes Maß an Übereinstimmung zwischen beiden Parteien zu Ende gegangen. Grünen-Chef Hubert Ulrich und Heiko Maas, Landesvorsitzender der SPD, bekräftigten erneut ihre inhaltliche Nähe. Das zweite und letzte Treffen in der Zweierkonstellation folgte wiederum den festgelegten Spielregeln der Sondierungsgespräche: Vorab ein kurzes Statement mit dem Hinweis, dass Verschwiegenheit über Inhalte vereinbart wurde. Danach noch eine kurze Stellungnahme der Verhandlungsführer.

„Wir haben Fragen zu Personal- und Ressortzuschnitt verlegt auf das gemeinsame Gespräch, das zusammen geführt wird mit der Linkspartei“, sagte Maas. Des Weiteren seien aus dem ersten Gespräch noch einmal im Detail ein paar Fragen zu klären gewesen. „Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass es ein hohes Maß an inhaltlicher Übereinstimmung gibt“, sagte der SPD-Vorsitzende. Wie weit rot-rot-grün noch entfernt sei? „Tage, Wochen“, sagte Maas. Hubert Ulrich bestätigte: „Wir sind heute nochmal tiefer in eine Reihe von inhaltlichen Punkten eingestiegen.“ Die anstehenden Dreiergespräche sollten dann doch „sehr viel konkreter werden“. Wesentliche Punkte mit den Linken und der FDP würden in der kommenden Woche vorsondiert. Das Gespräch zwischen SPD, Grünen und Linken sei für die Woche nach der Bundestagswahl geplant.

In den zwei Stunden zuvor saßen sich in der Europäischen Akademie Otzenhausen die Vertreter der beiden Parteien gegenüber. Neu dabei waren Klaus Kessler, Bildungsexperte der Grünen, und Klaus Borger, Umweltpolitischer Sprecher der Grünen. Eine Bestätigung, dass die Gespräche diesmal konkreter wurden.
Am Samstag treffen sich die Grünen und die CDU erneut in Saarbrücken. Am Mittwoch kommender Woche sprechen Grüne und Linke dann erstmals miteinander. Dem Gespräch könnte eine hohe Bedeutung zukommen: Grünen-Chef Ulrich hatte unmittelbar nach der Landtagswahl Vorbehalte gegen zwei Linken-Abgeordnete geäußert und Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit ins Feld geführt. Die Grünen wollen auf einem Parteitag am 11. Oktober entscheiden, ob sie mit CDU und FDP oder mit SPD und Linken koalieren.

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