A620 Saarbrücken Richtung Saarlouis AS Saarlouis-Mitte Baustelle, Ausfahrt gesperrt bis 22.12.2017 16:00 Uhr (13.11.2017, 11:43)

A620

Priorität: Dringend

1°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
1°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Homburg plant Zweitwohnsitzsteuer

Die Stadt Homburg braucht Geld, um ihren Haushalt zu sanieren. Eine Idee ist, eine Zweitwohnungssteuer zu erheben. Dies soll aber zugleich möglichst viele animieren, in Homburg mit ihrem Erstwohnsitz heimisch zu werden.

Die Stadt Homburg braucht Geld, um ihren Haushalt zu sanieren. Eine Idee ist, eine Zweitwohnungssteuer zu erheben. Dies soll aber zugleich möglichst viele animieren, in Homburg mit ihrem Erstwohnsitz heimisch zu werden.

Ein üppig gefülltes Programm hat der Homburger Stadtrat auf seiner Sitzung morgen Abend abzuarbeiten. Schwerster Brocken ist dabei der Haushalt für das Jahr 2010. Zudem wird es unter anderem um eine Steuer für Zweitwohnungen gehen. Auch eine Resolution zur S-Bahn-Verlängerung Homburg-Zweibrücken steht auf der Tagesordnung.

Homburg. Um Homburgs Haushalt ist es nicht gerade rosig bestellt. Seit vergangenem Jahr ist er stark defizitär, die Stadt muss mit der Auflage leben, das Ganze bis 2015 wieder ins Lot zu bringen. Dazu gehöre, erläuterte gestern Stadtpressesprecher Jürgen Kruthoff weiter, nicht nur die Ausgaben zu reduzieren, sondern auch die Einnahmen zu erhöhen. Und genau hier greift neben anderen das Vorhaben, eine Zweitwohnungssteuer einzuführen, die auch als Zweitwohnsitz- oder Nebenwohnsitzsteuer bezeichnet wird. Gibt der Stadtrat auf seiner Sitzung morgen grünes Licht, dann könnte diese schon zum 1. Januar 2010 greifen. Liegen würde diese in etwa bei zehn Prozent der Jahreskaltmiete, erläuterte Kruthoff weiter. Betroffen wären diejenigen der insgesamt etwa 45 321 Homburger, die hier nur ihren Nebenwohnsitz angemeldet haben - knapp über 3000 seien dies derzeit, zitiert er Zahlen von Mitte Oktober. Mehr als 300 Einwohner haben in Homburg neben der Haupt- noch eine Nebenwohnung, die für den eigenen Lebensbedarf genutzt werde. Dazu zählten etwa Wochenendhäuser oder Dauermieten auf Campingplätzen. Allein auf die zusätzlichen Nebenwohnsitzsteuereinnahmen sei die Stadt dabei nicht aus. Natürlich hoffe man auf viele, die hier ihren Erstwohnsitz anmelden, erläutert Kruthoff. Dann kämen auf den Einzelnen in der Regel auch keine Zusatzkosten zu, da er die neue Nebenwohnsitzsteuer vermeide. Allerdings könnte möglicherweise auch durch Schlüsselzuweisungen nach dem kommunalen Finanzausgleichsgesetz noch einmal Geld in die Kassen gespült werden. Diese orientierten sich am Verhältnis von Finanzkraft und Einwohnerzahl mit Hauptwohnsitz. Mehr Einwohner bei gleich bleibender Finanzkraft könnten sich hier also günstig auswirken.

Steuer und Haushalt sind nicht die einzigen Themen, die den Stadtrat beschäftigen werden. Unter anderem wird es auch um eine Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich Am Zunderbaum gehen. Dabei handele es sich nicht um das Gebiet des Bundeswehrdepots selbst, erläutert Stadtpressesprecher Kruthoff. Vielmehr soll in einem zweiten Bauabschnitt auf einem 17 Hektar großen Areal hinter dem bereits existierenden Gewerbegebiet bis zur Autobahn 6 ein weiteres Gebiet für Gewerbe und Industrie entstehen. Für diese Waldstücke müssten dann allerdings Ausgleichsflächen geschaffen werden. Das bedeutet: Wird an einer Stelle abgeholzt, müssen andernorts neue Bäume gepflanzt werden. Dies könnte, so Kruthoff, etwa in Beeden oder am alten Zollbahnhof geschehen.

Der Homburger Stadtrat kommt am Donnerstag, 10. Dezember, 17 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum, zu seiner öffentlichen Sitzung zusammen.

Hintergrund

Wenn der Homburger Stadtrat morgen zu seiner Sitzung zusammenkommt, dann soll auch über eine Resolution zur S-Bahn-Verlängerung Homburg-Zweibrücken abgestimmt werden. Im Vorfeld sollten sich die Fraktionen untereinander möglichst auf einen einheitlichen Entwurf einigen, hieß es. So soll eine hohe Zustimmung gewährleistet werden. Über eine mögliche Reaktivierung der S-Bahn-Linie war bereits in der Stadtratssitzung im Oktober und Ende November in den Ausschüssen beraten worden.
Hat dir dieser Artikel gefallen?
Ja Nein