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Im Saarland leben derzeit 877 Flüchtlinge aus dem Kriegsstaat am Hindukusch

. Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) hat afghanischen Flüchtlingen angedroht, dass der größte Teil von ihnen keine Chance haben werde, in Deutschland eine neue Heimat zu finden. Trotz des anhaltenden Terrors und Kriegs gegen die Taliban in dem Land am Hindukusch. Auch im Saarland sind 877 afghanische Flüchtlinge gestrandet, wie das Saar-Innenministerium der SZ jetzt auf Anfrage mitteilte. Ein Teil dieser Menschen halte sich seit vielen Jahren in Deutschland auf, hieß es. Im Jahr 2015 hätten bis Ende Oktober 227 Afghanen im Saarland einen Asylantrag gestellt, die im Besitz einer Aufenthaltsgenehmigung seien, erklärte Selina Maschlanka, Sprecherin von Innenminister Klaus Bouillon ( CDU ). 496 der 877 Afghanen im Saarland sei nach Abschluss des Asylverfahrens ein Bleiberecht gewährt worden, 154 seien „im Besitz einer Duldung“, sagte Maschlanka.

Während Merkel den jetzt in Deutschland ankommenden Afghanen bereits die massenweise Abschiebung androht, sprechen die Abschiebungszahlen der Vergangenheit im Saarland eine andere Sprache. Seit dem Beginn des „Kriegs gegen den Terror“ der USA und ihrer Verbündeten im Jahr 2001 sind nur sieben Afghanen aus dem Saarland in ihre Heimat abgeschoben worden. In diesem Jahr sind zwei Menschen aus Afghanistan von Polizisten aus dem Saarland herauseskortiert worden. Wie Bouillons Sprecherin weiter mitteilte, könne sie über die Begründung der Ablehnung der Asylanträge und der nachfolgenden Abschiebung von sieben Afghanen seit 2001 nichts sagen, das sei Sache des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge . Die Härtefallkommission, an die sich abgelehnte Asylbewerber im Saarland wenden können, habe sich seit 2001 mit dem Fall eines Afghanen befasst. Dessen Ersuchen, im Saarland bleiben zu können, sei „entsprochen“ worden, hieß es.

Auf die Frage, wie Bouillon die humanitäre Lage in Afghanistan einschätze und ob er Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern dorthin befürworte, antwortete Maschlanka, dass die Einschätzung der Lage in Afghanistan nicht in die „Zuständigkeit der Landes-Innenministerien“ falle, sondern den Bundesbehörden obliege. „Wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Asylantrag ablehnt und im Einzelfall keine auslandsbezogenen Abschiebungshindernisse festgestellt hat, ist die Ausländerbehörde an diese Entscheidung gebunden“, erklärte Maschlanka.

In Afghanistan ist knapp die Hälfte der Bezirke wieder in der Hand der Taliban , die Provinzhauptstadt Kundus, aus der die deutschen Truppen abgezogen waren, wurde wochenlang von den Taliban besetzt und erst nach blutigen Kämpfen mit US-Feuerunterstützung von afghanischen Regierungstruppen zurückerobert.
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