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Inhumane Haftbedingungen? Ex-Insassen klagen

Zweibrücken. Die Richter der zweiten Zivilkammer des Landgerichts Zweibrücken sollten gestern (16.08.2011)darüber entscheiden, ob die Kläger sich rechtzeitig gegen die Haftverhältnisse beschwert haben, auf die sie ihre Entschädigungsklage gegen das Land stützen. Dieses Urteil wurde auf den 18. Oktober verschoben, da für diesen Tag noch Zeugen geladen werden müssen. Beide Kläger behaupten, ihr Haftraum sei zu klein gewesen. So waren sie zeitweise mit zwei weiteren Häftlingen in einer 15,64 Quadratmeter großen Zelle untergebracht. Einer der Kläger, der die Zelle von Dezember 2008 bis April 2009 mit drei Mithäftlingen teilen musste, will vier Anträge auf Verlegung in eine andere Zelle gestellt haben, aktenkundig ist davon nur einer.

Bei dem zweiten Kläger war gar kein Antrag auf Verlegung in den Akten gefunden worden. Vollzugsbeamte, die als Zeugen gehört wurden, konnten sich zudem nicht entsprechende Beschwerden oder Anträge erinnern. Zuständig sei der Abteilungsleiter, der nun beim nächsten Termin gehört werden soll. „ Nach Angaben des Verteidigers sei das Zweibrücker Gefängnis zu dieser Zeit mit 40 Insassen überbelegt gewesen. Falls das Gericht feststellt, dass die Kläger sich rechtzeitig über die Bedingungen in der Zelle beschwert haben, muss anschließend geprüft werden, ob diese tatsächlich unmenschlich gewesen sind. nob
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