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Jugendarrest-Anstalt soll nach Ottweiler

Die Arrestanstalt in Lebach, in der Jugendliche aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland ihre von Jugendgerichten verhängten Strafen absitzen, soll mittelfristig nach Ottweiler verlagert werden. Das ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage von Grünen-Fraktionschef Hubert Ulrich . In Lebach stehen derzeit 30 Arrestplätze für Jungen und Mädchen zur Verfügung. 13 Plätze davon sind für Rheinland-Pfalz reserviert. Dort werden so genannte Freizeitarreste (meist an Wochenenden), Kurzarreste über zwei bis vier Tage und Dauerarreste von einer bis maximal vier Wochen verbüßt. Im Jahresdurchschnitt 2014 war die kleine Anstalt in der Saarbrücker Straße mit 15 Jugendlichen belegt, im laufenden Jahr bislang mit 13.

Weil das Lebacher Gebäude sanierungsbedürftig ist und zudem moderne Standards für die Unterbringung im Arrest gesetzlich neu festgeschrieben werden sollen, plädiert das Justizministerium für die Verlagerung auf das weitläufige Gelände der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Ottweiler. Dabei müsste allerdings dem vorgeschriebenen Trennungsgebot von Arrest und Strafvollzug Rechnung getragen werden. Dafür sind umfangreiche Baumaßnahmen geplant. Die erste Kostenschätzung geht von knapp fünf Millionen Euro aus. Derzeit laufen Gespräche, in welcher Höhe sich Rheinland-Pfalz daran im Rahmen der Kooperation beteiligen wird.

Nach den derzeitigen Überlegungen sollen die Hafthäuser eins und sechs der JVA Ottweiler zum neuen Jugendarrest umgebaut werden und einen Verbindungsgang erhalten. Durch einen Zaun soll die Einrichtung vom restlichen Anstaltsgelände getrennt werden. In den beiden Haftgebäuden sind derzeit der Wohngruppenvollzug und eine sozialtherapeutische Abteilung der JVA untergebracht. Beide sollen in das bestehende Hafthaus vier, das durch einem Zwischenbau mit dem zweiten Hafthaus verbunden wird, verlagert werden. Für die reine Bauphase, die unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen abgewickelt werden muss, wird mit etwa zwei Jahren kalkuliert. 2019 könnte das Projekt abgeschlossen sein.

„Die Verlagerung des Jugendarrests ist auch aus organisatorischen Gründen sinnvoll“, sagt Justizsprecher Robert Klein. Im Bereich der Verpflegung, der medizinischen Versorgung und des Nachtdienstes seien Synergie-Effekte möglich. Konkret heißt das: Zwei Dienstposten könnten eingespart werden.

Nach Angaben von Klein ist die durchschnittliche Belegung der Jugendvollzugsanstalt mit 73 Häftlingen derzeit „historisch niedrig“. 2014 lag die durchschnittliche Belegungsquote noch 91.
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