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Jugendparlament: Online-Wahl zu teuer

Schiffweiler. Die bereits im letzten September anstehende Wahl des Schiffweiler Jugendparlaments kam aus organisatorischen Gründen nicht zustande. Nun beschloss der Schiffweiler Gemeinderat, dass die Wahl am 30. Januar 2011 stattfindet. Weil sich an der letzten Wahl lediglich 3,5 Prozent aller Wahlberechtigten beteiligten, hatten sich Mitglieder des Jugendparlaments für eine Onlinewahl ausgesprochen. Dem schloss sich auch Manfred Stein (SPD) an.

Durch die Onlinewahl habe man die Chance auf eine deutlich höhere Wahlbeteiligung. Aus Kostengründen fand dieser Vorschlag bereits im Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss keine Zustimmung. Gemeinde-Bauamtsleiter Hubert Dürk erläuterte die geplante Änderung des Landesentwicklungsplanes Umwelt, mit der die Ausweisung von geeigneten Flächen für Windenergieanlagen neu geregelt werden soll. Die Änderung soll auch privaten Unternehmen die Errichtung solcher Anlagen erleichtern. 2004 hatte die Gemeinde sechs Vorranggebiete ausgewiesen. Wegen der mit erheblichem Konfliktpotenzial behafteten Flächen, sprach man sich damals gegen den Bau von Windkrafträdern auf der Schiffweiler Gemarkung aus.

Nun wird die Gemeinde der Landesregierung mitteilen, dass die geplante Änderung zur Kenntnis genommen wird. Allerdings sollte je nach Einzelfall entschieden werden. Nachfolgerin im Bau- und Planungsausschuss sowie im Personalausschuss für den zum Bürgermeister gewählten Markus Fuchs ist Christina Baltes, die Ortsvorsteherin des Gemeindebezirks Stennweiler. Informiert wurde über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen, die dem Privatrecht unterliegen und zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgaben dienen. Demnach ergeben sich aus der direkten Beteiligung an der KEW und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mittelbare Beteiligungen an der Kommunalen Entsorgung Neunkirchen (KEN), der Fernwärmeversorgung Neunkirchen (FVN), der Windpark Saar GmbH, den Gemeindewerken Kirkel, Energiehandel Saar, Energis GmbH und Wasserversorgung Ostsaar (WVO).

Für die Ausstellung eines neuen Personalausweises werden rund 30 Minuten benötigt, drei Mal mehr als bisher. Deshalb wird zusätzliches Personal eingesetzt. Für den Bau eines Verkehrskreisels an der Einmündung Kreisstraße/Am Bergwerk Reden plädierte der fraktionslose Hans Peter Franz, früher Die Linke. Im Dezember wählt der Gemeinderat einen Beigeordneten. Das vakante Ehrenamt hatte der jetzige Bürgermeister inne.
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