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Kapitalismusgegner planen Proteste

Frankfurt/Saarbrücken. Sie bangen um ihre Zukunft und tragen ihre Wut auf die Straße: Die Protestbewegung „Occupy Wall Street“ („Besetzt die Wall Street!“) startete vor etwa einem Monat in New York – nun sollen auch in Deutschland nach dem US-Vorbild Massen an Studenten, Arbeitslosen und anderen Systemkritikern mobilisiert werden. Am heutigen Samstag sind weltweit in hunderten Städten Proteste geplant, in Deutschland sind es mehrere Dutzend. Ihre Enttäuschung über soziale Schieflage und Perspektivlosigkeit wollen Demonstranten beispielsweise auch vor dem Kanzleramt in Berlin oder vor der Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt zum Ausdruck bringen. Eigentlich sei Frankfurt nicht der ideale Ort für einen groß angelegten Protest, glaubt Wolfram Siener, der Sprecher der Bewegung „Occupy Frankfurt“ („Besetzt Frankfurt“).

Denn den Leuten gehe es gut. Armut sei weniger verbreitet als anderswo. Wie viele sich am Samstag mobilisieren lassen, ist völlig unklar. Die Polizei geht von 200 bis 300 Teilnehmern aus. Möglicherweise würden es auch deutlich weniger werden, sagt ein Sprecher – oder deutlich mehr. „Wir müssen fest von 1000 Demonstranten ausgehen“, schätzt hingegen Siener. In New York begann der Protest mit einem Grüppchen junger Leute in einem Park nahe der Wall Street. Dort campieren sie seither in Schlafsäcken und fordern eine stärkere Beteiligung der Banken an den Kosten der Finanzkrise. Zu Demos kamen Tausende.



„Wir sind die 99 Prozent, die die Gier und Bestechung des einen Prozents nicht mehr hinnehmen wollen“, heißt es in Aufrufen in Anspielung auf Amerikas reichstes Prozent der Bevölkerung. Die Macht der Banken solle beschnitten und das Sozialsystem verbessert werden. In Deutschland reihen sich linke Gruppen in den Protest ein. Die Initiative „Echte Demokratie Jetzt“ fordert beispielsweise eine Verstaatlichung von Banken und den Rücktritt der Bundesregierung. Auch die Globalisierungskritiker von Attac sind dabei. Weitere größere Demos mit Musik und Reden werden in Köln, München, Hamburg, Hannover und Stuttgart erwartet. Im Saarland ist keine größere Aktion geplant, lediglich einen Attac-Infostand in Saarlouis soll es geben.

In Diskussionsforen des Online- Netzwerkes Facebook wurde in den vergangenen Tagen deutlich, dass sich im Saarland für größere Protestaktionen bislang kaum Unterstützer finden. Einen Aufruf der Gruppe „Occupy Saarbrücken“ zu einem Protestmarsch vom Rathaus zum Landtag hatten bis gestern Nachmittag erst ganze drei Menschen unterstützt. Zum Vergleich: Die Facebook-Seite von „Occupy Hamburg“ kam bis Freitagnachmittag auf 1900 Sympathisanten, „Occupy Berlin“ auf 1800 und „Occupy Frankfurt“ 4900 Anhänger. Kann die Protestbewegung in Deutschland dauerhaften Erfolg haben? Der Soziologe Dieter Rucht vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung sieht das skeptisch. Die Rahmenbedingungen für ein Herüberschwappen der „Occupy“-Protestwelle nach Deutschland seien zwar günstig.



„Es gibt eine massiv verbreitete Unzufriedenheit in der Bevölkerung“, sagt Rucht. Zudem seien die Protestaktionen in Deutschland recht professionell von Gruppen wie Attac mitorganisiert. Aber: Es fehle ein klarer Auslöser und ein klarer Adressat für die Empörung. In den USA biete sich die Wall Street als Ziel der Wut an. In Deutschland gebe es aber keine eindeutigen symbolischen Orte, die zum Zentrum der Proteste werden könnten, sagte Rucht. Insgesamt würden die Proteste in Deutschland wohl nicht Dimensionen wie in den USA erreichen. Der Politikwissenschaftler Johannes M. Becker vom Zentrum für Konfliktforschung der Universität Marburg hält es ebenfalls für unwahrscheinlich, dass die Deutschland-Ableger von „Occupy Wall Street“ bald dauerhaft Menschenmassen auf die Straße bringt.

Zwar sei auch hierzulande die Perspektive vieler marginalisierter und armer Menschen – vor allem in der jüngeren Generation – düster. „Aber das Obrigkeitsdenken ist weit verbreitet und schränkt die Protestbereitschaft ein.“ Die „Systemfrage“ werde nur in Ansätzen gestellt, sagt Becker. Das sei in Ländern wie Spanien, Frankreich oder den USA anders. Zudem fehle eine Protest-Antriebskraft, von der die soziale Bewegung kontinuierlich getrieben werde. Die Milliarden- Euro-Beträge, mit denen derzeit in Brüssel für eine Euro- Rettung hantiert werde, seien zu abstrakt, um in der breiten Bevölkerung starken Protest auszulösen. Erst wenn in Deutschland die Steuern angehoben würden, um der durch Finanzkrise und Banken-Missmanagement verursachten Schuldenberge Herr zu werden, und die Armut sich dadurch verschärfe, könnte „Occupy Wall Street“ hierzulande zur tief greifenden Protestbewegung mit Auswirkung auf Staat und Gesellschaft werden.
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