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Klaus Lorig bleibt Oberbürgermeister

Im September 2010 hatten die Völklinger Klaus Lorig ( CDU ) mit 61,37 Prozent der Stimmen für eine weitere Amtsperiode (bis 2019) zum Oberbürgermeister gewählt. Lorigs Gegner wollten sie nun erneut zu den Urnen rufen, um den 63-Jährigen vorzeitig abzuwählen. Doch dazu wird es nicht kommen. Ein Antrag auf Einleitung des Abwahlverfahrens durch die Bürger ist am Donnerstagabend im Stadtrat gescheitert, weil er nicht die notwendige Zweidrittel-Mehrheit erreichte. Mindestens 30 Stadtratsmitglieder hätten für diesen Antrag der Linken stimmen müssen, aber es waren nur 23. Die Linken fanden hier Unterstützung bei SPD und Grünen. 17 Ratsmitglieder, darunter auch geschlossen die CDU-Fraktion, sagten Nein, und es gab eine Enthaltung ( Freie Wähler ). Mehrere Ratsmitglieder, darunter auch NPD-Vertreter Thorsten Kreis, fehlten bei der Abstimmung.

Oberbürgermeister Lorig gab zum Geschehen keinen Kommentar ab. Er setzte sich gleich zum Auftakt in die hintere Reihe an den Verwaltungstischen und überließ seinem Stellvertreter, dem nach längerer Krankheit wieder genesenen Bürgermeister Wolfgang Bintz ( CDU ), die Sitzungsleitung. Die Zuhörer im voll besetzten Großen Saal des Rathauses hatten wohl mehr Spannung erwartet, aber die Prozedur verlief kurz und knapp. Jedes Ratsmitglied wurde persönlich in alphabetischer Reihenfolge nach Ja, Nein oder Enthaltung befragt, und Bintz verkündete dann das – bereits vorher in dieser Form erwartete – Ergebnis. Paul Ganster, Fraktionsgeschäftsführer der Linken, hatte zuvor noch einmal vergeblich versucht, das Blatt zu wenden. Er richtete an alle Ratskollegen den Appell, mit Abwahl Lorigs „eines der dunkelsten Kapitel der Völklinger Geschichte zu beenden“ – eine Aufforderung, die man in CDU-Reihen nur noch mit Kopfschütteln quittierte.

Wenn die Bürger zu den Urnen gerufen worden wären, hätten mindestens 30 Prozent aller Wahlberechtigten (nicht nur 30 Prozent der Wähler) für die Abwahl stimmen müssen. Im Saarland ist bisher nur ein einziger solcher Fall bekannt. 2010 wollten die Bürger in Schiffweiler einen Bürgermeister, der wegen des Besitzes kinderpornografischer Schriften verurteilt worden war, nicht mehr im Rathaus sehen. 1974 hatte Oberbürgermeister Hans Fischer ( SPD ) in Völklingen per Abwahl sein Amt verloren. Damals – die Urwahl wurde erst später eingeführt – lag aber die Entscheidung noch allein beim Stadtrat.
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