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Klinik-Träger und Beschäftigte planen Riesen-Demo

Soll eine 75-Jährige noch ein neues Hüftgelenk bekommen oder ein 80-Jähriger noch eine kostspielige Krebsbehandlung? „Wir laufen auf den Zustand hinaus, dass wir die Debatte führen müssen, ob solche medizinischen Standards verringert werden müssen, wenn nicht mehr Geld in die Krankenhausfinanzierung kommt“, klagt der Chef der Saarland Heilstätten GmbH (SHG) und Vorsitzende der Saarländischen Krankenhausgesellschaft (SKG), Alfons Vogtel. Um auf die zugespitzte Lage aufmerksam zu machen, schlägt die SKG an diesem Samstag erstmals gemeinsam mit der Gewerkschaft Verdi Alarm und ruft auf zur „vermutlich größten Krankenhaus-Demonstration, die das Saarland je gesehen hat“.

Dem Bündnis angeschlossen haben sich der Landespflegerat, die Ärztekammer des Saarlandes, der Verband der Krankenhausdirektoren, der Landkreistag, die katholischen und evangelischen Krankenhausträger, der Deutsche Gewerkschaftsbund, das Deutsche Rote Kreuz, der Kommunale Arbeitgeberverband Saar, der Saarländische Städte- und Gemeindetag sowie der Saarländische Hebammenverband. Bis gestern hatten sich rund 3000 Krankenhausangestellte zur Demonstration in der Saarbrücker Innenstadt angemeldet. Alle 24 Krankenhausstandorte werden sich an der Aktion beteiligen.

Bewusst habe man einen Termin nach der Bundestagswahl während der Regierungsbildung gewählt, um auf die Forderungen aufmerksam zu machen. „Wir erwarten von der neuen Bundesregierung, dass das Thema Krankenhausfinanzierung endlich grundlegend angepackt wird. Wir fordern eine bedarfsorientierte Krankenhausfinanzierung“, so Vogtel.

Wie dramatisch die Lage sei, zeige sich daran, dass jedes zweite deutsche Krankenhaus im vergangenen Jahr rote Zahlen geschrieben habe – unabhängig davon, ob es sich in öffentlich-rechtlicher, gemeinnütziger oder kirchlicher Trägerschaft befinde. Die Lage spitze sich immer mehr zu, im Saarland liege der Anteil der Kliniken mit roten Zahlen auch aufgrund der älteren Bevölkerung bereits bei über 50 Prozent. Steigende Energiekosten und Ausgaben für Material seien Summen, an denen die Träger nicht rütteln könnten. Aber auch bei den Personalkosten sei das Limit erreicht. „Die Beschäftigten sind an der Grenze ihrer physischen und psychischen Belastbarkeit angekommen“, sagt der bei Verdi für Gesundheit zuständige Fachbereichsleiter Thomas Müller. Während sich in Norwegen eine Fachkraft im Schnitt um 3,8 Patienten kümmere, seien es in Deutschland 10,3.

Nach Angaben von SKG und Verdi ist die Kassen-Vergütung für die Krankenhäuser seit 2006 um 8,7 Prozent gestiegen, die Tariflöhne für die Beschäftigten jedoch um 15,9 Prozent. Vogtel forderte daher eine Finanzierung, die mindestens die Tarifsteigerungen und die steigenden Energiekosten ausgleichen soll. Ihn ärgert zudem, dass jeder zusätzliche Patient, der die Soll-Auslastung eines Krankenhauses überschreitet, nur noch mit 15 Prozent der Fallpauschale vergütet werde. Diese reiche gerade für die Sachkosten.
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