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Konjunkturpaket Saar für stabile Wirtschaft

Das Konjunkturprogramm Saar ist laut Landesregierung auf einem guten Weg. Die Wirtschaft profitiert bereits von einem Großteil der Aufträge. 200 Millionen Euro sollen in 486 Projekte fließen.

Saarbrücken.
Die Umsetzung des Konjunkturprogramms Saar kommt zügig voran. Diese Zwischenbilanz zog gestern Innenminister Klaus Meiser (CDU). Er berief sich dabei auch auf die positive Resonanz aus der Wirtschaft. Die konjunkturstützenden Maßnahmen hätten in der Krise dazu beigetragen, die Arbeitsplätze in Handwerk und Gewerbe zu stabilisieren. „Der wirtschaftlichen Rezession im Saarland wird effektiv entgegengewirkt“, sagte der Minister.

Meiser widersprach erneut einer Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung. Darin war bemängelt worden, dass im Saarland aus dem Konjunkturprogramm zu wenig Geld in Zukunftsprojekte fließe.

Insgesamt seien es beim „Konjunkturpakt Saar“ 200 Millionen Euro an Bundes-, Landes- und Gemeinde-Mitteln, die bis Ende 2010 in die Wirtschaft investiert werden, erläuterte Meiser. Im Einzelnen umfasst das Programm 486 Maßnahmen. Es ist vor allem der Bildungsbereich, der durch die Sanierung, Modernisierung und Wärmedämmung an Schulen und Hochschulen von der Finanzspritze profitiert. Mehr als 300 Projekte sind dafür angemeldet worden. Darunter auch die bauliche Entkernung des ehemaligen Gesundheitsamtes in Saarbrücken. Dort sollen künftig mehrere Fachbereiche der Hochschule für Technik und Wirtschaft untergebracht werden.

Meiser hob hervor, dass bereits für fast die Hälfte der gesamten Maßnahmen grünes Licht von der Koordinierungsstelle im Ministerium gegeben worden sei. Der Minister unterstrich die umweltpolitische Nachhaltigkeit und finanzielle Haushalts-Entlastung, die dieses Programm für die Kommunen mit sich bringe („keine Folgekosten“). So sei durch Wärmedämmung an Gebäuden eine spürbare Senkung der Heiz- und Betriebskosten zu erwarten.

Die geringen Kredite, die die Gemeinden zur Ko-Finanzierung aufbringen mussten, würden sich in wenigen Jahren auszahlen. Eine erste Rechnung haben die Fachleute auf der Basis von 60 Anträgen aufgemacht: Sie kamen auf eine Einsparung von drei Millionen Litern Heizöl im Jahr. Das entspricht dem Verbrauch von tausend älteren Einfamilienhäusern.


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