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Korruption: "Schmierte" saarländischer Prothesen-Hersteller Arzt aus Jena?

Saarbrücken. Seit Juli hat sich das Landgericht Saarbrücken mit zahlreichen Fällen der Vorteilsgewährung und Vorteilsannahme – umgangssprachlich Schmiergeldzahlung genannt – befasst. Gestern fielen die Urteile. Ein Professor der Jenaer Universität, zugleich ärztlicher Direktor einer Klinik in Eisenberg, und seine Ehefrau, eine Privatdozentin, sollen mit Luxusreisen und Beraterverträgen dazu gebracht worden sein, künstliche Hüft- und Kniegelenke eines ostsaarländischen Herstellers zu ordern.

Ebenfalls angeklagt war der Ex-Geschäftsführer dieser Firma, der die Reisen und Beraterhonorare finanziert und sich davon höhere Umsätze versprochen haben soll. Tatsächlich gingen im Laufe der Jahre von der betreffenden Klinik Aufträge in Höhe von 15,2 Millionen Euro an die Saarländer: die Hälfte des Umsatzes in diesem Bereich, die andere teilten sich 60 weitere Zulieferer.

Laut Anklage unernahm das Ärztepaar auf Kosten des Unternehmers eine Reise zu einem Kongress in Rio de Janeiro, inklusive einer „touristischen Schleife“. Auf dem Programm einer Oberarzt-Tagung standen Floßbau, Knotenkunde und zum Abendessen „Scampi satt“. Für einen Vortrag vor seinen eigenen Oberärzten erhielt der Professor 9280 Euro. Um Beraterhonorare zu verschleiern, wurde ein Marketingunternehmen in Basel zwischengeschaltet. Darüber flossen 600 000 Euro an den Mediziner.

Die Angeklagten bestritten die Tatsachen nicht, wehrten sich aber gegen die rechtliche Einordnung. Nach einem Rechtsgespräch einigten sich Gericht, Staatsanwalt und Verteidiger. Danach wurden auch weitere Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den Ex-Geschäftsführer eingestellt, die sich auf ähnliche Schmiergeldzahlungen an anderen Mediziner bezogen.

Der Ex-Manager wurde wegen Vorteilsgewährung in zwölf Fällen zu einer Freiheitsstrafe von eineinhalb Jahren auf Bewährung verurteilt, als Auflage sind 20 000 Euro zu zahlen. Der Professor erhielt eine Geldstrafe von 27 000 Euro, zudem wird der erhaltene Vorteil von etwas über 200 000 Euro zugunsten der Landeskasse abgeschöpft.

Das Verfahren gegen die Ehefrau wurde eingestellt. Dafür muss sie eine Geldbuße von 90 000 Euro zahlen.

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