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Krise in Saarbrücker Link-Fraktion: Jessica Zeyer verläßt Partei

Mit elf Stadtverordneten ist die Linke im Sommer vergangenen Jahres in den neuen Stadtrat eingezogen. Jetzt sind es nur noch zehn. Rot-Rot-Grün hat allerdings weiter eine Mehrheit im Rat.

Von SZ-Redakteur Martin Rolshausen

Saarbrücken.
Ob es eine gute oder schlechte Nachricht für ihre Partei ist, darüber gehen die Meinungen in der Saarbrücker Linken auseinander. Es ist auf jeden Fall eine Nachricht, die gestern nicht nur in der Linkspartei für Unruhe sorgte: Jessica Zeyer hat gestern ihren Austritt aus der Partei und aus der Linke-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat erklärt.  Ihr Stadtratsmandat werde sie behalten, teilte Zeyer mit. 

Der Austritt aus Partei und Fraktion ist der vorläufige Höhepunkt einer Auseinandersetzungen zwischen Jessica Zeyer auf der einen, dem Linke-Landesvorsitzenden Rolf Linsler (Foto: bub) und dem Linke-Landtagsabgeordneten Lothar Schnitzler auf der anderen Seite. Zeyer wirft Schnitzler Belästigung vor und hat eine gerichtliche Verfügung gegen ihn erwirkt. Die besagt, dass Schnitzler sich von ihr fernzuhalten hat. (Die SZ berichtete.)

Das führt zum Beispiel im Kulturausschuss des Stadtrates, dem Zeyer als Stadtverordnete, Schnitzler als Sachverständiger der Linken angehören, dazu, dass Schnitzler den Platz einnehmen muss, der am weitesten vom dem Zeyers entfernt ist.  Zeyer hat von Linsler, der nicht nur die Landespartei, sondern auch die Linke-Ratsfraktion führt, verlangt, sich auf ihre Seite zu stellen. Linsler habe das Gegenteil getan. Man habe sie unter Druck gesetzt und erreichen wollen, dass sie wieder mit Schnitzler zusammenarbeitet, sagt Zeyer. 

Linsler stellt das anders da: Zeyer sei ihrem Ausschluss aus der Fraktion zuvorgekommen. Der sei für heute Abend geplant gewesen. Deshalb nehme er „ihren Schritt zustimmend zur Kenntnis“.Und er fordert sie auf, ihr Stadtratsmandat abzugeben. „Sie ist ja nicht als Person direkt gewählt worden, sondern über die Wahlliste der Linken“.

„Überrascht“ habe ihn ihr Austritt aus der Partei, sagt Linsler. Zeyer sei seit dem 30. Juni nicht mehr Mitglied der Linken, „weil sie trotz schriftlicher Aufforderung seit Ende 2008 keine Mitgliedsbeiträge gezahlt“ habe.

Das bestreitet Zeyer. Sie habe zwar zeitweise wohl keinen Beitrag gezahlt, aber neulich noch überwiesen. Das mit den Beiträgen seien „Spielereien“ von Linsler.

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