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Lafontaine sieht Job-Chancen für Arbeitslose

Saarbrücken. Fair bedeute hier eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit einem monatlichen Einkommen von 1500 Euro, sagte Lafontaine gestern vor Journalisten. Das entspreche etwa der Höhe der Forderung der Linken nach einem gesetzlichen Mindestlohn. Nach Ansicht von Lafontaine und dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Partei, Heinz Bierbaum, lassen sich im Saarland für rund 3000 Betroffene solche Beschäftigungs-Verhältnisse einrichten, die durch die Schaffung eines öffentlichen Beschäftigungs-Sektors entstehen sollen.

Dieser biete insbesondere Langzeitarbeitslosen eine neue Chance am Arbeitsmarkt. Langzeitarbeitslose sind ein Jahr und mehr auf der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz. Lafontaine und Bierbaum sehen Beschäftigungs-Möglichkeiten vor allem bei Pflegediensten, in der Nachbarschaftshilfe in sozialen Brennpunkten sowie im Bereich Kultur bei solchen Angeboten, die nicht schon von Privaten angeboten werden. Als Finanzierung komme der „Beschäftigungszuschuss“ nach Paragraph 16 Sozialgesetzbuch II in Frage. Danach können derartige Arbeitsverhältnisse bis zu 75 Prozent bezuschusst werden.

„Nach unseren Berechnungen beträgt der Finanzbedarf bei 75 Prozent 40,5 Millionen Euro für 3000 Beschäftigte“, so Bierbaum. Die restlichen 25 Prozent müssten vom Land kommen. Das mache im Landeshaushalt zwischen 13 und 15 Millionen Euro jährlich aus. Trotz Haushaltsnotlage sei diese Maßnahme nötig. ts 
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