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Land plant Regeln für Umgang mit Facebook

Durch eine Lupe ist  der Schriftzug des sozialen Internet-Netzwerks Facebook auf einem Laptop zu sehen.

Durch eine Lupe ist der Schriftzug des sozialen Internet-Netzwerks Facebook auf einem Laptop zu sehen.

Die Landesregierung will den ungefähr 23 000 Mitarbeitern der Landesverwaltung im nächsten Jahr Tipps für ihr Verhalten auf Facebook geben. Eine Richtlinie zum Umgang mit Facebook solle im Januar vom Kabinett beschlossen werden und könne dann auch von den Kommunen übernommen werden, sagte Regierungssprecher Thorsten Klein .

Anlass für die Anfrage der SZ war ein Post eines Mitarbeiters der Staatskanzlei: Er hatte bei Facebook ein rechtspopulistisches Statement eines Dresdner Pegida-Ablegers geteilt. Nachdem man ihn darauf hingewiesen habe, habe der Mitarbeiter den Beitrag gelöscht und sich entschuldigt. Ihm sei die Quelle nicht bewusst gewesen, sagte Klein.

Laut Staatskanzlei gab es in der Vergangenheit bereits ähnliche Fälle in der Landesverwaltung. Daher, so Klein, sei die Richtlinie notwendig. An ihr werde bereits seit längerem gearbeitet. Laut Klein wird sie unter anderem den Hinweis enthalten, dass Facebook-Nutzer auf rechtliche Rahmenbedingungen wie das Urheberrecht sowie beim Teilen von Beiträgen auf die Quellen achten sollen. Personalvertreter und Datenschützer seien eingebunden. „Der aktuelle Fall zeigt, dass die Kanzlerin Recht hatte: Das Internet ist Neuland“, sagte Klein. Viele seien für den Umgang mit Inhalten noch nicht genügend sensibilisiert.

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