A6 Metz/Saarbrücken Richtung Kaiserslautern AS Sankt Ingbert-Mitte gefährliche Situation in der Ausfahrt, Gefahr durch defektes Fahrzeug (09:51)

A6

Priorität: Sehr dringend

18°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
18°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Löst Regionalverband Schul-Management GBS auf?

Saarbrücken. Regionalverbandsdirektor Peter Gillo (SPD) will die weiterführenden Schulen in die Kernverwaltung zurückholen und den Eigenbetrieb Gebäude- und Betriebsmanagement Schulen (GBS) auflösen. Hauptgrund für die Gründung des Eigenbetriebs im Jahr 2000 sei gewesen, dass der GBS als Eigenbetrieb leichter Kredite von den Banken bekommen habe. Denn gleichzeitig sei die Genehmigung der Investitionen an den 74 Schulen im Regionalverband durch die Kommunalaufsicht sicher gewesen, weil klar war, dass die zehn Kommunen diese Schulden durch die Regionalverbands-Umlage übernehmen.

Die Landesregierung habe jetzt aber angekündigt, wegen der desolaten Finanzlage und der Schuldenbremse die Eigenbetriebe auf Kreisebene nicht mehr besserzustellen als die Kommunen, erläutert Peter Gillo. Hier habe sich die Rechtsauffassung des Innenministeriums geändert, ergänzt Regionalverbandssprecher Stefan Kiefer. Bisher sei immer klar gewesen, dass die Schulden des Eigenbetriebs beim Regionalverband auf jeden Fall getilgt werden. Jetzt kämen alle Schulden in einen Topf. Deshalb gelte auch hier die Landesverordnung für Kommunen: Wenn die Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden gefährdet ist, dürften sie sich nur in dem Maße verschulden, wie sie auch Verbindlichkeiten tilgen, sagte Kiefer.

Also hat der Regionalverband bei der Vergabe von Krediten keinen Vorteil mehr. Gillo argumentiert, wenn der GBS aufgelöst werde, könne der Regionalverband einerseits Kosten sparen, weil die Hauptverwaltung sich bisher eng mit dem GBS abstimmen musste. Außerdem entfalle der Jahresabschluss, der jährlich rund 30 000 Euro koste, sagt Gillo: „Dieses Geld können wir sparen.“

Ob der GBS wirklich aufgelöst wird, muss am Ende die Regionalversammlung entscheiden. Die Fraktionen hätten noch Diskussionsbedarf, meint Gillo, betont aber, auch die anderen Landkreise hätten keinen Eigenbetrieb für die Schulen gegründet. Nach Angaben seines Sprechers Stefan Kiefer arbeiten 247 Mitarbeiter beim GBS: Dazu zählen die gesamte Verwaltung der Schulen und des Schullandheims Oberthal, Sekretärinnen, Schulhausmeister, Mitarbeiter der Schulbuchausleihe und des Informations- und Medienzentrums, das sich hauptsächlich um die EDV an den Schulen kümmert.



57,3 Millionen Euro für 74 Schulen

Regionalverband musste von 2008 bis 2012 viel für Sanierungen investieren Saarbrücken.

Auf der Ebene des Regionalverbandes gibt es 74 Schulen an 50 Standorten. Die Zahl setzt sich zusammen aus allen weiterführenden Schulen wie Gemeinschaftsschulen und Gymnasien, sämtlichen Berufsfachschulen sowie zweier Förderschulen. In den Jahren 2008 bis 2012 hat der Regionalverband nach Angaben seines Sprechers Stefan Kiefer insgesamt 57,3 Millionen Euro in diese Bildungseinrichtungen investiert. Darunter fallen sämtliche Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen sowie der Brandschutz. Gerade letztgenannte Maßnahme sei oft besonders kostenintensiv gewesen.

„Beim Brandschutz werden die Anforderungen immer höher, beispielsweise musste an mehreren Schulen ein zweites Treppenhaus gebaut werden“, sagt Kiefer. Auch energietechnische Erneuerungen schlugen zu Buche, hier nennt der Sprecher des Regionalverbandes den Einbau moderner Heizungsanlagen oder Dämm-Materialien. Weitere Mittel flossen in Gestaltung und Erhalt der Außenanlagen, in Möbel, Computer und sogenannte Whiteboards, die teilweise die klassische Tafel ablösen würden. „Zudem wurden fast flächendeckend Bistros eingeführt, um den Bedürfnissen der Nachmittagsbetreuung gerecht zu werden“, sagt Kiefer. tog
Hat dir dieser Artikel gefallen?
Ja Nein