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Maas und Ulrich sondieren das Terrain

Eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl im Saarland haben SPD und Grüne ein erstes Sondierungsgespräch geführt. Nach dem Treffen hoben beide Parteien die Gemeinsamkeiten in inhaltlichen Fragen hervor.

Saarbrücken. Mit erwartungsgemäß großen Übereinstimmungen sind gestern die ersten Sondierungsgespräche von SPD und Grünen zu einer möglichen Regierungszusammenarbeit zu Ende gegangen. Nach der mehr als dreistündigen Unterredung in der Europäischen Akademie in Otzenhausen sprachen die beiden Landesparteichefs Heiko Maas (SPD) und Hubert Ulrich (Grüne) von einer „konstruktiven und vertrauensvollen Atmosphäre“.

Im Mittelpunkt der Gespräche hätten die Themen Wirtschaft, ökologische Erneuerung und Bildung gestanden. „Wir sind in vielen Punkten einer Meinung“, erklärte Ulrich gegenüber der Presse. Strittige Fragen gebe es „höchstens im Detail“, ergänzte Maas. Diese würden aber erst „in Koalitionsverhandlungen – so es sie denn gibt – diskutiert“.

Der SPD-Landeschef hob „ein hohes Maß an Übereinstimmung“ insbesondere bei den Themen erneuerbare Energien und Bildung hervor. Maas: „Zu klären sein wird aber, wie man mit den vorhandenen Finanzen unsere Vorstellungen gestalten kann.“ Dazu sei zunächst ein Kassensturz nötig, erst dann könne festgelegt werden, „in welcher Reihenfolge unsere wichtigsten Projekte realisiert werden“.

Über den dritten Partner einer möglichen Regierungskoalition, die Linkspartei, sei nicht gesprochen worden, sagte Ulrich. Ein Dreier-Gespräch sei aber „ins Auge gefasst“, so der Grünen-Landeschef weiter. Ein zweites Sondierungsgespräch von SPD und Grünen ist für kommenden Donnerstag vorgesehen. Dann sollen „strukturelle und personelle Themen“ diskutiert werden, wie es hieß. Die SPD wird sich an diesem Sonntag mit der Linkspartei treffen. Die Grünen sprechen heute mit der CDU, zudem planen sie Gespräche mit Linkspartei und FDP.

Nach der Landtagswahl vor rund eineinhalb Wochen gibt es im Saarland eine Mehrheit sowohl für eine rot-rot-grüne Koalition als auch für ein Jamaika-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen. Die Grünen wollen erst auf einem Landesparteitag im Oktober entscheiden, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen.






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