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Macht-Spiele im Saarbrücker Stadtrat

Das Saarbrücke Rathaus ist derzeit ohne Bürgermeister

Das Saarbrücke Rathaus ist derzeit ohne Bürgermeister

Saarbrücken. Vor der Landtagswahl am 30. August läuft im Stadtrat gar nichts. Diesen Satz hört man immer wieder, wenn man mit Stadtverodneten darüber spricht, welches Bündnis sich im Stadtrat denn formiert. Vor der Wahl will sich niemand festlegen, es könnte den ein oder anderen Wähler „verunsichern“, wenn die von ihm bevorzugte Partei Bündnisse schließt, die ihm nicht gefallen. Die Parteistrategen sind allerdings unter Zeitdruck. Ende des Jahres laufen die Amtszeiten von Bürgermeister Kajo Breuer (Grüne) und Finanzdezernent Frank Oran (CDU) aus. Der Stadtrat muss diese beiden Stellen ausschreiben und dann die Personalentscheidungen treffen.
 
Und genau damit tun sich die Verhandlungsführer der Fraktionen schwer. Frank Oran hat bereits angekündigt, nicht mehr zu kandidieren. Der Christdemokrat will in die freie Wirtschaft zurück. Kajo Breuer  würde gerne bis zum Erreichen der Pensionsgrenze – also in gut vier Jahren – Bürgermeister bleiben. Sollte er nicht im Amt bestätigt werden, müsste ihn die Stadt quasi ald Frührentner dennoch vier Jahre lang bezahlen. Um Breuer im Amt zu halten, sind die Grünen offenbar bereit, ihre Taktik zu ändern. Vor der Stadtratswahl und kurz danach hatte der Chef der Saarbrücker Grünen, Thomas Brück, erklärt, seine Partei wolle keine feste Koalition. Brück warb für wechselnde im Rat – je nachdem, was gerade zur Abstimmung steht. Nun gegen die Grünen auf SPD und Linke zu, die ein rot-rot-grünes Bündnis schmieden wollen. In vielen Punkten ist man sich einig, nur eben in der Personalfrage nicht.
 
Die Grünen beharen darauf, dass Breuers Amtszeit verlängert wird. Die SPD könnte dann den Finanzdezernenten stellen. Ein Linker könnte das im kommenden Jahr freiwerdende Amt von Sport- und Sicherheitsdezernent Paul Borgard (CDU) übernehmen. Die SPD verweigert sich nach Informationen der Saarbrücker Zeitung diesem Vorgehen. Sie beansprucht das Amt des Bürgermeisters für sich. Ralf Latz (Foto: B&B), der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, wolle Bürgermeister und damit die Nummer zwei hinter Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) werden, heißt es.  
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