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Makaber: Die GEZ will wissen, ob Artur Montag fernsieht oder Radio hört - er ist seit 18 Jahren tot

Weil sie bei einem unseriösen Adressenhändler längst überholte Daten eingekauft hatte, schrieb die Gebühreneinzugszentrale an den verstorbenen Artur Montag, um zu erfahren, ob er fernsieht und Radio hört.

Von SZ-Redakteur Thomas Feilen

Bischmisheim. Makabere Post schwebte Anfang Dezember in das Haus, in dem Artur Montag früher einmal gewohnt hat und in dem heute seine Enkelin mit ihrer eigenen Familie lebt.

Die GEZ (Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten) in der Bundesrepublik Deutschland) hatte Artur Montag mit Standardschreiben vom 30. November aufgefordert, zu erklären, ob er „Rundfunkgeräte im privaten Bereich“ betreibt. Hinter diesem „Beamtendeutsch“ steckt der Versuch, zu ermitteln, ob Bundesbürger in ihren Häusern oder Wohnungen Radio hören und/oder Fernsehen schauen. Falls sie das tun, müssen sie die Geräte nach dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag anmelden. Das hatten sowohl Artur Montag (auf seinen Namen) als auch seine Witwe Hildegard ordentlich getan.

Carola Maurer, die Tochter der beiden, ist sich sicher, dass sie nach dem Tod des Vaters im Dezember 1991 einen entsprechenden Vordruck (wie er zum Beispiel in Banken und Sparkassen ausliegt) samt Sterbeurkunde nach Köln an die GEZ gesandt hat. Daran kann sich auch ihr Bruder Harald Montag erinnern, der heute in Berlin lebt.

Danach sei von der GEZ unter dem Namen ihrer Mutter Hildegard ein eigenes Gebührenkonto für Radio und Fernsehen ein gerichtet worden, auf das Hildegard Montag auch die geforderten Zahlungen stets überwiesen habe. Das beweise die Tatsache, dass nach ihrem Tod im Februar 2004 die GEZ zu viel bezahlte Gebühren in Höhe von 64,40 Euro erstattet und zurücküberwiesen habe. Den Kontoauszug, der den Eingang der Rückerstattung belegt und das Datum 21. April 2004 trägt, legten Carola Maurer und ihr Bruder der SZ vor.

Familie ist wütend - GEZ: Nur Informationsschreiben


In ihrer „Wut und Empörung“ (Maurer und Montag unisono zur SZ) wollen sie mit der GEZ nichts mehr zu tun haben. Also fragte die SZ in Köln nach, wie das passieren kann und ob sich die GEZ für den makaberen Fehler entschuldigen wolle. Für die GEZ erklärte Pressesprecherin Nicole Hurst: , Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: „Die GEZ ist gesetzlich dazu verpflichtet, die Rundfunkgebühren von allen Rundfunkteilnehmern einzuziehen. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass bei vielen Bürgern und auch Unternehmen Unklarheit über den Umfang der Rundfunkgebührenpflicht besteht.

Um hierüber aufzuklären und um für die Anmeldung von noch nicht gemeldeten Geräten zu bitten, werden Informationsschreiben versandt. Denn jeder Rundfunkteilnehmer muss durch die Zahlung der Rundfunkgebühren seinen Beitrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk leisten. Grundsätzlich schreiben wir sowohl Privatpersonen als auch Selbstständige und Unternehmen an. Die Informationsschreiben werden in regelmäßigen Abständen an Personen ab 18 Jahren versandt, die noch kein Teilnehmerkonto bei der GEZ haben, nur Radios angemeldet haben oder ihre Rundfunkgeräte abgemeldet haben.“


Wieso bekommt ein vor 18 Jahren Verstorbener Post der GEZ?

Doch wie kann es sein, dass ein vor 18 Jahren Verstorbener solche Post bekommt. Woher bezieht die GEZ ihre Daten? Hurst: dazu: „Wir erhalten im Rahmen der Meldegesetzgebung von den Einwohnermeldeämtern (nahezu allen in der Bundesrepublik Deutschland) die Umzugs- und Änderungsdaten volljähriger Bundesbürger. Zusätzlich ist die GEZ gesetzlich berechtigt, im Markt erhältliche Adressen von großen Adressanbietern zum Zweck der Feststellung, ob ein Rundfunkteilnehmerverhältnis vorliegt, anzumieten.“ Rechtsgrundlage hierfür ist die Vorschrift in Paragraf 8 Absatz 4 des Rundfunkgebührenstaatsvertrags (RGebStV).“

Das wird von Stadtpressesprecher Thomas Blug bestätigt: „Die Stadt geht hier ihren gesetzlichen Verpflichtungen nach.“ Also hat die Stadt Daten eines Verstorbenen weitergegeben? „Nein, der Datensatz von Artur Montag ist bei uns inaktiv“, versichert Blug weiter und meint damit, dass Daten über Artur Montag nicht mehr weitergegeben werden. – auch nicht an die GEZ. Daher bekomme er ja auch weder Lohnsteuerkarten noch Wahlbenachrichtigungen. oder andere Post von der Stadt. Das bestätigt der SZ wiederum Carola Maurer.

Die SZ hakte daraufhin bei der GEZ nach: „Offensichtlich mietet die GEZ Daten von Anbietern an, die wenig seriös sind, weil sie veraltete Datensätze weitergeben.“ Dazu nochmals GEZ-Sprecherin Nicole Hurst: „Die Adresse von Herrn Artur Montag erhielten wir nicht über ein Einwohnermeldeamt, sondern über einen solchen Adressanbieter. Wir als Kunden der Anbieter müssen natürlich davon ausgehen, dass es sich um aktuelle Adressen handelt.“

Weiter versichert Hurst, „dass der genannte Name zusammen mit der Adresse in eine GEZ-interne Sperrdatei aufgenommen wird und der Tochter des Verstorbenen gesondert einen Brief mit einer Entschuldigung zugesandt wird“.

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