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Marx und Melcher: Kontrahenten vor Gericht?

Man wähnte sie in größter Nähe: Ralph Melcher, Ex- Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, und Projektsteuerer Gerd Marx. Beide sind in der Stiftungs-Affäre rechtskräftig verurteilt worden, Marx wegen Vorteilsgewährung, Melcher wegen Vorteilsannahme. Beide Männer sind existenziell betroffen, haben ihre Reputation und ihren Job verloren. Und Marx wie Melcher machen vor Gericht Ansprüche gegenüber ihrem ehemaligen Arbeit- und Auftraggeber, der Stiftung, geltend – in jeweils eigenen Prozessen. Melchers Prozess läuft bereits, er klagt vor dem Landgericht gegen seine Kündigungen – 224 000 Euro will er erstreiten. Marx sollte gestern dazu als Zeuge von Melcher aussagen.

Doch der Zeugenbeistand von Marx, Rechtsanwalt Professor Egon Müller, berief sich für seinen Mandanten auf das Zeugnisverweigerungsrecht. Die Begründung: Marx liege selbst noch im Streit mit der Stiftung, es könne ihm durch seine Aussagen im Melcher-Prozess womöglich ein „vermögensrechtlicher Schaden“ erwachsen. Gegen diese Einschätzung wandte sich Melchers Anwalt mit Vehemenz. Es erfolgte ein Schlagabtausch, in dessen Verlauf Melchers Anwalt signalisierte, dass er eine generelle Verweigerung keinesfalls hinnehmen werde. Er beantragte schließlich einen „Zwischenstreit“ – wenn man so will ein zweites Verfahren samt Urteil darüber, ob Marx das Zeugnisverweigerungsrecht überhaupt zusteht. Es ist dies eine für Zivilprozesse höchst seltene Maßnahme. Darf gemutmaßt werden, dass Marx und Melcher widerstreitende Interessen verfolgen?

Als zweiter Zeuge war der ehemalige Stiftungs-Kurator, Ex-Minister Jürgen Schreier, geladen. Seine Äußerungen führten bei Melcher zu zynischem Gelächter. Schreier sollte erklären, welche Umstände zum Abschluss lukrativer Projektsteuerer- Verträge mit Marx geführt haben. Hat Schreier etwa auf die Nicht-Ausschreibung der Verträge und die Bevorzugung seines langjährigen guten Bekannten Marx gedrängt? Diese Aussage hatte ein Rechtsanwalt beim letzten Prozess-Termin gemacht. Schreier bestritt dies gestern: Es habe zwar ein Treffen mit dem Anwalt gegeben, aber zu einem anderen Thema. Schreier blieb bei dem, was er bereits im Untersuchungsausschuss sagte: „Es existierte keine Anweisung und keine Empfehlung meinerseits, Marx zu beauftragen. Das entspricht nicht meinem Amtsverständnis.“ Schreier betonte, er habe sich auf Melcher verlassen. Er zitierte ein Kuratoriums-Protokoll, in dem es heißt, Melcher habe versichert, eine Ausschreibung sei erfolgt und Marx sei danach erst beauftragt worden. ce

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