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Melcher-Anklage: Schreier bezieht Stellung

Ex-Kulturminister Schreier reagiert auf Vorwürfe in Zusammenhang mit der zweiten Anklage gegen Stiftungschef Ralph Melcher.

Ex-Kulturminister Schreier reagiert auf Vorwürfe in Zusammenhang mit der zweiten Anklage gegen Stiftungschef Ralph Melcher.

Saarbrücken. Der frühere Kultusminister und derzeitige Saartoto-Chef Jürgen Schreier (CDU) bezieht Stellung. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat – wie berichtet – in einer zweiten Anklage gegen Ralph Melcher, vom Dienst suspendierter Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz (SSK), einen angeblichen „Herrenabend“ erwähnt, an dem auch Schreier als damaliger Stiftungskurator zeitweise teilgenommen haben soll. Auf Anfrage unserer Zeitung erklärte Schreier dazu, er wisse nichts von einem mehrtägigen „Herrenabend“, zu dem Gerd Marx, Projektsteuerer der Stiftung, eingeladen habe. Der Ex-Minister bestätigt aber, dass er Melcher, Marx und zwei Berliner Kunstprofessoren im November 2006 auf einer Tagesfahrt nach Colmar, Straßburg und Phalsbourg begleitet hat. Gastgeber sei Marx gewesen. Schreier wörtlich: „Das war für mich kein Herrenabend, das war eine Informationsfahrt!“ Es sei um sakrale Kunst gegangen im Zusammenhang mit dem Museumskomplex am Saarbrücker Schloss. Er habe an Essen im Hause Marx sowie in einem Restaurant in Phalsbourg teilgenommen. Nach den Terminen sei er nach Hause gefahren, habe also nicht in einem St. Ingberter Hotel übernachtet.

Schreier und Projektsteuerer Marx sind alte Bekannte. Man kenne sich sei 25 Jahren. Marx habe auch für ihn an seinem Privathaus einen Auftrag erledigt, der ordnungsgemäß berechnet und bezahlt wurde, so Schreier. Dem Vernehmen nach soll Marx Privatmann und Bauherrn Schreier angeblich auch Rabatte auf Materialien besorgt haben.

Projektsteuerer Marx wird aller Voraussicht nach – so es zu einem Strafprozess gegen Melcher kommt – von der Staatsanwaltschaft als Zeuge benannt werden. Nach Informationen unserer Zeitung werfen die Ermittler Melcher in einem weiteren Komplex der jetzt erhobenen zweiten Anklage Vorteilsnahme im Zusammenhang mit Architektenleistungen vor. Demnach hatte Melcher den Projektsteuerer für die Sanierung eines Privathauses auf der Fraueninsel im Chiemsee eingeschaltet. Marx gab den Auftrag an zwei Architekten, die für ihn arbeiteten weiter. Sie stellten Marx für ihre Dienste an der Immobilie der Melcher-Familie rund 4500 Euro in Rechnung. Wie es heißt, soll der Rechnungsanlass Betreuung und Beratung für Stiftung und Saartoto gelautet haben. Marx hat Melcher später diese Kosten weiter berechnet. Bezahlt worden sein soll erst nach einem entsprechenden Bericht unserer Zeitung im Sommer dieses Jahres.

Die Staatsanwaltschaft erhebt mit der zweiten Anklageschrift auch weitere Vorwürfe wegen Untreue und Verschwendung von Steuergeld gegen den suspendierten Stiftungschef. Die Ermittler untermauern frühere Feststellungen des Rechnungshofes zu einer Dienstreise 2007 (Biennale) auf Kosten der Stiftung nach Venedig. Melcher, der von seiner Ehefrau begleitet wurde, gab demnach im Nobelhotel Palace Bonvecchiati für eine Übernachtung 465 Euro aus. Wie es heißt, war eine Servicepauschale gebucht, die Prosecco und Massage beinhaltet haben sollen.
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