A6 Metz/Saarbrücken Richtung Kaiserslautern AS Rohrbach Bauarbeiten, Ausfahrt gesperrt, Einfahrt gesperrt bis 16.10.2017 06:00 Uhr (18.09.2017, 06:59)

A6

Priorität: Dringend

15°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
15°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Melcher-Prozess: Dafür gingen unsere Steuern drauf

Saarbrücken. „Zeit ist Geld“ – an dieses Motto wurden Gericht und Prozessbeobachter am dritten Verhandlungstag der Wirtschaftsstrafkammer gegen Ralph Melcher, Ex-Chef der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz (SSK) wiederholt erinnert. Melcher ist wegen Untreue und Korruption angeklagt, weil er Projektsteuerer Gerd Marx (59) oft und gut auf Kosten der vom Steuerzahler finanzierten Stiftung bewirtet hat. Über 40 Essen, bei denen in teuren Restaurants häufig Wein und Champagner flossen, listet die Anklageschrift auf. Am dritten Prozesstag saß gestern Gerd Marx im Zeugenstuhl.

Gegen den Innenarchitekten ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Verdachts der Bestechung. Er sagte deshalb nur zu den angeblichen Arbeitsessen, zu denen Melcher ihn eingeladen hatte, aus. Er räumte freimütig ein, dass er für die Zeit, die er mit Melcher auf Stiftungskosten bei kulinarischen Köstlichkeiten saß, Beraterhonorar berechnete. Sein Stundensatz: 138 Euro. Marx: „Ich verkaufe Zeit!“ Und während der Essen und auf den Dienstreisen habe er beraten.

Besprechungsbedarf habe es wegen der Groß- und Problembaustelle vierter Pavillon stets gegeben. Architekten und Ingenieure hätten Fehler am laufenden Band produziert: „So etwas habe ich noch nicht erlebt!“ Kulturminister Jürgen Schreier (CDU) habe „in die Architektur eingegriffen“ und Termine gesetzt. Die Politik habe Druck gemacht. Der Spatenstich sollte unbedingt noch vor der Landtagswahl 2009 erfolgen. Auf Rückfrage der Vorsitzenden Richterin Christiane Schmitt, wenn so wenig Zeit war, wieso Fahrten zu Essen nach Zweibrücken oder ins Elsass unternommen wurden, gab Marx zu Protokoll, die Fahrtzeit sei zum ungestörten Dialog mit Bauherr Melcher genutzt worden. Übermäßig Alkohol sei bei den Essen nicht konsumiert worden: „Ich weiß, wann ich aufhören muss!“

Von „Bauchgefühl“ und gelegentlichen „Bauchschmerzen“ im Zusammenhang mit Melchers Spesen- und Dienstreiseabrechnungen berichtete dann der 60-jährige Verwaltungsleiter der Stiftung in seiner teils widersprüchlichen Zeugenaussage. Vorgaben für die Höhe von Bewirtungen habe es nicht gegeben. „Aus dem Bauch heraus“ habe er hin und wieder Melcher wegen der Höhe der Restaurant-Rechnungen angesprochen. In Einzelfällen seien auch Vertreter des Kuratoriums und der Regierung bewirtet worden. Melcher habe stets versichert, dies sei „dienstlich notwendig“ gewesen. Wenn der Vorstand dies sage, habe er, so der Verwaltungsleiter, daran nicht zu zweifeln. Er stelle sich vielmehr vor Melcher. Der gelernte Betriebswirt, der privat maximal 25 Euro für ein Essen zahlt, bestätigte, dass er – wie von unserer Zeitung berichtet – einen internen Vermerk vom 30. April 2010 geschrieben hat.

Damals war der Rechnungshof bereits angemeldet. In dem Schreiben stellt er fest, dass Essen mit Marx, der Auftragnehmer der Stiftung war, in Weimar und Dresden nicht erstattet werden könnten. Diese Kosten seien Melcher von der Stiftung Monate später in Rechnung gestellt worden, aber bis heute nicht bezahlt. Zum Rechnungshofbericht, der den Staatsanwalt alarmierte, meinte der Verwaltungsmann: „Der Rechnungshof hat mein Bauchgefühl leider bestätigt.“

Hat dir dieser Artikel gefallen?
Ja Nein