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Melcher fristlos entlassen

Der mittlerweile suspendierte Museumschef Ralph Melcher.

Der mittlerweile suspendierte Museumschef Ralph Melcher.

Saarbrücken. Am Montag muss das Kuratorium der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz noch einmal zusammentreten. Zwar wurde am Freitag der Beschluss gefasst, dem beurlaubten Stiftungsvorstand Ralph Melcher fristlos zu kündigen – wegen Pflichtverletzung. Jedoch könnte dieser Kündigung eine zweite so genannte Verdachtskündigung folgen – wegen Vorteilsnahme. In dieser zweiten Angelegenheit bedarf es einer Anhörung Melchers. Dafür wurde ein Termin bis Montag gesetzt. Am Abend tagt dann das Kuratorium. – Fortsetzung x eines Krimis um Spesenprasserei, Bau-Missmanagement, Vetternwirtschaft, Kontrollversagen der Politik.

Hinter dieser Skandalfassade geht es um diffizile dienstrechtliche Fragen und heikle juristische Abwägungs-Prozesse. Darüber – insbesondere über die neue zweite Anklage gegen Melcher – hat Kulturminister Stephan Toscani (CDU) in seiner Eigenschaft als Kurator am Freitag das Aufsichtsgremium der Stiftung Kulturbesitz informiert. Und obwohl es dort zuletzt zu einer Art Zerreißprobe gekommen war, stand am Ende der Sondersitzung ein eindeutiges Votum für eine fristlose Kündigung mit der Begründung: grobe Pflichtverletzung und Verdacht einer Straftat. Laut Toscani hat Melcher bei Vertragsabschlüssen mit dem Projektsteuerer Gerd Marx seine Kompetenzen überschritten und danach das Kuratorium durch Vorenthaltung von Informationen „systematisch getäuscht“. Auf einer Pressekonferenz lieferte der Minister Details nach, die die Darstellung der SZ vom Freitag bestätigten.



Offensichtlich hat Melcher die Marxschen Honorare eigenmächtig massiv erhöht: Aus einer anfänglichen Fixvergütung von 200 000 Euro (2009) wurde durch eine Vertragsveränderung im April 2010 eine Baukosten- Beteiligung (fünf Prozent), die dann im Juni/Juli angehoben wurde(6,9 Prozent). Nun prüft das Kulturministerium Schadenersatzansprüche. In welcher Höhe, blieb offen. Der Rechnungshof geht nach SZ-Recherchen von einer Summe von 250 000 Euro aus. Außerdem habe das Kuratorium beschlossen, die Kostendeckungszusage für Rechtsanwaltskosten zurückzuziehen. Die hatte man nach den ersten Verdachtsmomenten wegen unmäßiger Spesen vor rund einem Jahr noch ausgesprochen. Nun herrscht „Enttäuschung“ und „Entsetzen“. Die Kuratoriumsmitglieder fühlen sich laut Toscani „hintergangen“.

Nicht alle? Der Merziger Unternehmer Edwin Kohl, zugleich Sponsor des Museums- Neubaus, verließ die Sitzung vor der Abstimmung und hatte, wie man hört, zum zweiten Mal pro Melcher argumentiert. Zudem gab es zwei Stimm-Enthaltungen (bei neun Ja-Stimmen). Saarbrückens Kulturdezernent Erik Schrader (FDP), der kürzlich als Melcher-Verteidiger aufgetreten war, versicherte der Saarbrücker Zeitung auf Nachfrage, er habe für die Kündigung gestimmt. Auch Ex-Kulturminister Jürgen Schreier (CDU) erklärte gegenüber unserer Zeitung, er habe sich nicht enthalten. Schreier war einst Dienstherr von Melcher und mit dem Projektsteuerer befreundet.
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